BundesratStenographisches Protokoll866. Sitzung / Seite 181

auch auf internationaler Ebene ist Zusammenarbeit unerlässlich und besonders wich­tig. Wenn wir die großen Anforderungen der Zukunft in Bildung, Forschung, Wissen­schaft bewältigen wollen, brauchen wir eine Fülle von Kooperationen. Ob Hochschulen, Verwaltung, Arbeitsplätze, alle müssen etwas davon haben – das ist besonders hervor­zustreichen.

Die Eckpunkte des gegenständlichen Abkommens sind bereits genannt worden, es sind die Anerkennung der Reifezeugnisse, die für alle gleichen Studiengebühren, die Aner­kennung von Studienabschlüssen und die Berechtigung, den akademischen Grad in bei­den Staaten zu führen. Die gute nachbarschaftliche Beziehung der beiden Staaten hat sicher dazu beigetragen, diese Vorteile für unsere Studierenden zu erreichen.

Schade ist – das muss auch ich sagen –, dass die Berufsberechtigungen nicht mitverhan­delt wurden. Wir haben touristische Schulen, HTLs, Akademien, wo man auch Berufs­berechtigungen erwirbt, welche fallweise auch in den Reifezeugnissen ausgewiesen sind. Es wäre natürlich von Vorteil gewesen, zu wissen, wo man welche Berufe mit dem Rei­fezeugnis ausüben darf. Es handelt sich also nicht nur um den Hochschulzugang.

Alles in allem ist aber zu danken, es ist ein gutes nachbarschaftliches Abkommen, spe­ziell für unsere junge Generation. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grü­nen.)

18.24

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundes­rätin Ecker. – Bitte, Frau Bundesrätin.

 

18.25.00

Bundesrätin Rosa Ecker (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr ge­schätzte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Familienministerin hat heute Vormittag einen Satz gesagt, der lautete: Es wurde schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem. – Ich habe jetzt meine Liste durchgeschaut, es bleibt mir noch zu er­wähnen, dass unsere Studierenden auch an Auslandsstudien sehr interessiert sind. In Liechtenstein studieren zum Beispiel wesentlich mehr Österreicher als Schweizer. Liech­tenstein ist für uns auch ein Land, bei dem wir darauf vertrauen können, dass die Aus­bildungsstandards eingehalten werden, was mit der Berücksichtigung der ECTS-Punk­te an sich ja auch kein Problem ist. Das bestehende Abkommen wurde nur im Wortlaut aktualisiert. Wir finden es sehr sinnvoll und stimmen auch zu. (Beifall bei FPÖ und SPÖ sowie des Bundesrates Mayer.)

18.25

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesrat Stög­müller. – Bitte.

 

18.25.43

Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Wertes Präsidium! Sehr geehr­te Frau Bildungsministerin! Das Abkommen wurde von meinen Kolleginnen und Kolle­gen bereits vorgestellt. Ich habe gar nicht mehr vieles zu ergänzen. Der Bildungsspre­cher meiner Fraktion im Nationalrat, Kollege Harald Walser, ist als Vorarlberger eher da­von betroffen und in die Sache involviert. Ich finde es wichtig, dass die Reifezeugnisse und Hochschulqualifikationen gegenseitig voll anerkannt werden.

Ihre MitarbeiterInnen haben ja auch ein paar spannende Daten genannt. In Liechten­stein unterrichten nämlich an den Sekundarstufen I und II auch 16 LehrerInnen, die das betrifft. Sie unterrichten dort, was auch anerkannt werden muss. Acht österreichische Leh­rerInnen unterrichten an einer berufsbildenden oder höheren Schule – also gar nicht so wenige. Ich glaube, es ist auch wichtig, dass das anerkannt wird.