BundesratStenographisches Protokoll867. Sitzung / Seite 131

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Herr Minister, danke! Darüber hinaus gratuliere ich noch einmal allen Damen und Her­ren, die heute diskutiert haben. Ich bin sicher, die Landtagspräsidentenkonferenz und die Landeshauptleutekonferenz werden sich damit einmal befassen. Herr Minister, Sie werden darauf schauen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

16.22


Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Herr Bundesrat Hammerl, bevor ich der nächsten Red­nerin das Wort erteile, darf ich hinzufügen, dass unsere Frau Präsidentin gerade jetzt bei der Landeshauptleutekonferenz in Tirol ist und das Thema natürlich auch zur Spra­che bringt.

Als nächste Rednerin gelangt Frau Bundesrätin Stöckl-Wolkerstorfer zu Wort. – Bitte, Frau Bundesrätin.

 


16.22.16

Bundesrätin Angela Stöckl-Wolkerstorfer (ÖVP, Niederösterreich): Nur ganz kurz in Richtung Kollegen Jenewein: Wir sprechen nicht von 24-Stunden-Pflege, sondern von 24-Stunden-Betreuung; da gibt es einen Unterschied. – Danke. (Bundesrätin Mühlwerth: Danke schön!)

16.22

16.22.29

 


Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Somit liegen keine weiteren Wortmeldungen dazu mehr vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Es liegt ein Antrag der Bundesrätin Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend Behebung der Pflegeheimmisere vor.

Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag auf Fassung der gegen­ständlichen Entschließung ist daher abgelehnt.

16.23.06Dringliche Anfrage

der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesmi­nister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Vergaberechtsre­formgesetz 2017 (3240/J-BR/2017)

 


Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Wir gelangen nunmehr zur Verhandlung über die Dring­liche Anfrage der Bundesräte Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Herrn Bun­desminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien.

Da die Dringliche Anfrage inzwischen allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.

Ich erteile Herrn Bundesrat Stögmüller als erstem Anfragesteller zur Begründung der An­frage das Wort.

 


16.23.34

Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Wertes Präsidium! Sehr geehr­ter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stellen heute eigentlich an Herrn Minister Drozda eine Dringliche Anfrage betreffend das Vergaberechtsreform­gesetz 2017. Nun ist Herr Minister Drozda in Italien; aber mir ist es, ehrlich gesagt, nicht zuwider, dass Sie, Herr Minister Stöger, heute hier sind – ganz im Gegenteil! Es ist mir sogar recht, denn gerade Sie als ehemaliger Obmann der Gebietskrankenkasse Oberösterreich können das aus der Praxis einschätzen und wissen die Vorteile eines ef­fizienten Rettungssystems auch in Oberösterreich, wie ich meine, sehr zu schätzen.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite