BundesratStenographisches Protokoll868. Sitzung / Seite 22

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zen müssten, was uns bevorsteht, falls wir nichts machen, nämlich einerseits einen teu­ren Eurofighter zu betreiben, andererseits die Updates in die Tranche 2 zu machen, drit­tens den Saab 105 nachzubeschaffen, dass das die teuerste Variante wäre.

Auch noch ein Wort, weil es angesprochen wurde, zum Militärrealgymnasium: Ich habe mich zu Beginn meiner Amtstätigkeit klar zu dem Weg, der im Bereich des Militärreal­gymnasiums eingeschlagen wurde, bekannt und die Schließung des Militärrealgymna­siums vertreten, allerdings vor dem Hintergrund, dass wir ein Ersatzmodell brauchen, mög­licherweise nicht nur an einem Standort, sondern dass wir dezentral Kooperationen mit Schulen eingehen – es gibt ähnliche Modelle im Sportbereich –, um schulische Ausbil­dung zu ermöglichen, gepaart mit einer teilweise beginnenden militärischen Ausbildung.

Ich habe im Laufe der Monate gesehen, dass diese Umsetzung, diese Kooperationen in dieser Art nicht möglich sind, und ich habe vor einigen Wochen den Generalstab da­mit beauftragt, zu prüfen, wie wir es schaffen, das Militärrealgymnasium unter zwei As­pekten zu erhalten, nämlich einerseits unter dem Aspekt, dass es in dieser schulischen Form effizienter fortgesetzt wird. Das heißt, dass junge Menschen, die sich für das Mi­litärrealgymnasium anmelden, dort die Schule absolvieren können, damit wir dann auch einen hohen Grad an Bildung für unsere Mitarbeiter haben. Und zweitens soll eine neue Schiene am Militärrealgymnasium eröffnet werden, nämlich eine Schiene für jene Mitar­beiter unseres Hauses, die einen zweiten Bildungsweg und in weiterer Folge beispiels­weise die Matura nachholen wollen. Diese Prüfungen werden gegenwärtig abgeschlos­sen, und Sie können sicher sein, dass auch diese Entscheidung noch vor den Wahlen getroffen und dieser Weg dann auch beschritten werden wird. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Ein Wort noch zu den Crowd-und-Riot-Kontrollen: Wenn Sie heute zitieren, dass wir in Österreich Crowd-und-Riot-Kontrollen machen wollen, dann ist das falsch. Wir üben Crowd-und-Riot-Kontrollen, um im Auslandseinsatz entsprechend geschützt zu sein. Das ist eine Verantwortung dem Personal gegenüber. Wir üben Crowd-und-Riot-Kontrollen, um im Auslandseinsatz – und es hat ja der Kosovo gezeigt, wie ein Auslandseinsatz sein kann – auch entsprechend aufzutreten. Und wenn Sie diesbezüglich nähere Infor­mationen wollen, dann würde ich Sie gerne darum ersuchen, sich Anleihen bei Ihrem Kollegen Peter Pilz zu nehmen. Peter Pilz war mit mir im Kosovo, er hat sich ange­schaut, wie wir dort Crowd-und-Riot-Kontrollen machen, wie wir sie üben. Und ich glau­be nicht, dass er diesbezüglich irgendwann, zu irgendeinem Zeitpunkt etwas Negatives gesagt hat. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

9.54


Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Ich danke dem Herrn Bundesminister für seine Stellungnahme.

Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minuten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Ebner. Ich erteile ihr dieses. – Bitte.

 


9.55.10

Bundesrätin Adelheid Ebner (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen! Unser Herr Bundesminis­ter hat uns ja bereits einen Einblick über den Ausbau des österreichischen Bundeshee­res gegeben und auch die Notwendigkeit dieser Reformansätze erläutert. Die Anforde­rungen und Bedrohungen in Österreich haben sich verändert, beispielsweise durch die illegale Einwanderung und die Flüchtlingssituation, und wir müssen uns auch diesen He­rausforderungen in Zukunft stellen.

Das österreichisches Bundesheer – mit dir, geschätzter Herr Bundesminister – hat da­rauf reagiert. Wir müssen für die aktuellen Anforderungen bestmöglich gerüstet sein, und


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