BundesratStenographisches Protokoll868. Sitzung / Seite 37

ministeriums kommt. Es wäre schon nett, wenn da auch jemand käme, da ja der eine oder andere Kollege eventuell eine Fachfrage zu stellen hätte. Wir haben das Thema be­reits parteiübergreifend unter allen Fraktionen besprochen und sind uns einig, dass es wünschenswert wäre, dass jemand vom Ministerium anwesend wäre. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)

10.33

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächstem darf ich Herrn Bundesrat Heger das Wort erteilen. – Bitte, Herr Bundesrat.

 

10.33.28

Bundesrat Peter Heger (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minis­ter! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Wenn wir über den Bericht des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zum Arbeitsprogramm der Eu­ropäischen Kommission und zu Vorhaben des Rates für das Jahr 2017 debattieren, dann geht es inhaltlich um zwei äußerst unterschiedliche Bereiche. Was die gemeinsame Au­ßen- und Sicherheitspolitik und die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union betrifft, sind die Verträge von Maastricht aus dem Jahr 1993, der Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2001 und der Vertrag von Lissabon von 2007 die entsprechenden Grundlagen.

Die Außenpolitik, Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik sind gerade jetzt beson­ders bedeutsame, ja mit Sicherheit vorrangige Bereiche. Der Vertrag von Lissabon ver­gemeinschaftet zum Teil aber auch den Politikbereich Sport. Auch wenn gerade auf­grund der Flüchtlingsbewegung diese gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ab­solut im Vordergrund steht, möchte ich mich als Sportsprecher meiner Fraktion in mei­nem Debattenbeitrag dem Schwerpunkt Sport widmen. Es geht hier nämlich um die För­derung des aktiven Sports und damit natürlich nicht nur um die Förderung des Leis­tungssports, sondern selbstverständlich auch um die Förderung des Breitensports und des Behindertensports.

Im gegenständlichen Arbeitsprogramm der Europäischen Union wird der Bereich des Sports leider wieder nicht erwähnt. Daher beschränkt sich der Ressortbericht auf das Achtzehnmonatsprogramm der gegenwärtigen Trio-Präsidentschaft und die einzelnen EU-Arbeitspläne Sport.

Das Achtzehnmonatsprogramm des Rates, auf das sich die Trio-Präsidentschaft Nie­derlande, Slowakei und Malta stützt, wird den Fokus auf Good Governance und Bil­dung im Sport und durch Sport mit besonderem Augenmerk auf internationale Großver­anstaltungen, Sportdiplomatie und ehrenamtliche Tätigkeiten im Sport legen.

Unter dem niederländischen Vorsitz wurden Schlussfolgerungen zur Erhöhung der In­tegrität, Transparenz und Good Governance im Sportsektor angenommen, unter der slo­wakischen Präsidentschaft Schlussfolgerungen zur Sportdiplomatie verabschiedet, und das Arbeitsprogramm der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft widmet sich dem The­ma Sport als Plattform für soziale Eingliederung durch Freiwilligkeit. Abschließend wird es auch ein Seminar zu Demokratie, Jugend und Sport geben.

Leider ist in diesem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission der Sport kaum ver­treten. Alles, was wir finden, ist, wie gesagt, der Verweis auf die maltesische Präsident­schaft und das Achtzehnmonatsprogramm.

Der zweite Arbeitsplan der EU-Kommission im Bereich des Sports für die Jahre 2014 bis 2017 umfasst – in Anlehnung an die aktuellen Herausforderungen für die Themen Sport und Gesellschaft – folgende Schwerpunktthemen: gesundheitsfördernde körperliche Ak­tivität, allgemeine und berufliche Bildung im Sport, ehrenamtliche Tätigkeit im Sport so­wie Beschäftigungsmöglichkeiten im und durch den Sport, wirtschaftliche Dimensionen des Sports, bleibender Nutzen von Sportgroßveranstaltungen, nachhaltige Finanzierung