ministeriums kommt. Es wäre schon nett, wenn da auch jemand käme, da ja der eine oder andere Kollege eventuell eine Fachfrage zu stellen hätte. Wir haben das Thema bereits parteiübergreifend unter allen Fraktionen besprochen und sind uns einig, dass es wünschenswert wäre, dass jemand vom Ministerium anwesend wäre. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)
10.33
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächstem darf ich Herrn Bundesrat Heger das Wort erteilen. – Bitte, Herr Bundesrat.
10.33
Bundesrat Peter Heger (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Wenn wir über den Bericht des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zu Vorhaben des Rates für das Jahr 2017 debattieren, dann geht es inhaltlich um zwei äußerst unterschiedliche Bereiche. Was die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union betrifft, sind die Verträge von Maastricht aus dem Jahr 1993, der Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2001 und der Vertrag von Lissabon von 2007 die entsprechenden Grundlagen.
Die Außenpolitik, Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik sind gerade jetzt besonders bedeutsame, ja mit Sicherheit vorrangige Bereiche. Der Vertrag von Lissabon vergemeinschaftet zum Teil aber auch den Politikbereich Sport. Auch wenn gerade aufgrund der Flüchtlingsbewegung diese gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik absolut im Vordergrund steht, möchte ich mich als Sportsprecher meiner Fraktion in meinem Debattenbeitrag dem Schwerpunkt Sport widmen. Es geht hier nämlich um die Förderung des aktiven Sports und damit natürlich nicht nur um die Förderung des Leistungssports, sondern selbstverständlich auch um die Förderung des Breitensports und des Behindertensports.
Im gegenständlichen Arbeitsprogramm der Europäischen Union wird der Bereich des Sports leider wieder nicht erwähnt. Daher beschränkt sich der Ressortbericht auf das Achtzehnmonatsprogramm der gegenwärtigen Trio-Präsidentschaft und die einzelnen EU-Arbeitspläne Sport.
Das Achtzehnmonatsprogramm des Rates, auf das sich die Trio-Präsidentschaft Niederlande, Slowakei und Malta stützt, wird den Fokus auf Good Governance und Bildung im Sport und durch Sport mit besonderem Augenmerk auf internationale Großveranstaltungen, Sportdiplomatie und ehrenamtliche Tätigkeiten im Sport legen.
Unter dem niederländischen Vorsitz wurden Schlussfolgerungen zur Erhöhung der Integrität, Transparenz und Good Governance im Sportsektor angenommen, unter der slowakischen Präsidentschaft Schlussfolgerungen zur Sportdiplomatie verabschiedet, und das Arbeitsprogramm der maltesischen EU-Ratspräsidentschaft widmet sich dem Thema Sport als Plattform für soziale Eingliederung durch Freiwilligkeit. Abschließend wird es auch ein Seminar zu Demokratie, Jugend und Sport geben.
Leider ist in diesem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission der Sport kaum vertreten. Alles, was wir finden, ist, wie gesagt, der Verweis auf die maltesische Präsidentschaft und das Achtzehnmonatsprogramm.
Der zweite Arbeitsplan der EU-Kommission im Bereich des Sports für die Jahre 2014 bis 2017 umfasst – in Anlehnung an die aktuellen Herausforderungen für die Themen Sport und Gesellschaft – folgende Schwerpunktthemen: gesundheitsfördernde körperliche Aktivität, allgemeine und berufliche Bildung im Sport, ehrenamtliche Tätigkeit im Sport sowie Beschäftigungsmöglichkeiten im und durch den Sport, wirtschaftliche Dimensionen des Sports, bleibender Nutzen von Sportgroßveranstaltungen, nachhaltige Finanzierung
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