hatten schon einmal eine Sammelaktion, und zwar gab es im Jahr 2007 die Aufforderung, dass alte Fieberthermometer abzugeben sind. Diese Sammelaktion war auch sehr erfolgreich. Da wurden sehr viele Fieberthermometer abgegeben, und insgesamt konnte man dadurch eine Tonne Quecksilber sammeln und eine geordnete Rückführung beziehungsweise eine geordnete Entsorgung dieses Stoffes erreichen.
Im Bericht, den wir alle vorliegen haben, steht auf Seite 10 drinnen, dass man diese Maßnahme durchaus wieder durchführen könnte, und daher stelle ich folgenden Antrag:
Entschließungsantrag
der Bundesräte Christoph Längle, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Umtausches von quecksilberhaltigen Fieberthermometern
Der Bundesrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, wird aufgefordert, mit geeigneten Unternehmen und Einrichtungen, insbesondere mit der österreichischen Apothekerkammer, in Verhandlungen zu treten, um als Beitrag zum Umweltschutz ein Förderprogramm zu entwickeln, das den Umtausch von quecksilberhaltigen Fieberthermometern gegen quecksilberfreie Fieberthermometer beinhaltet.“
*****
Ich denke, dass das eine gute Sache ist. Ich denke, dass das eine Maßnahme ist, die ohne große Probleme umzusetzen ist, und ich denke auch, dass es im Sinne des Umweltschutzes, im Sinne des Schutzes von uns allen, im Sinne des Schutzes der ganzen Tier- und Pflanzenwelt eine geeignete Maßnahme wäre, um unseren Beitrag hiezu zu erhöhen. Daher hoffe ich auf eine große Zustimmung. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
16.36
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Der von den Bundesräten Längle, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Entschließungsantrag betreffend Förderung des Umtausches von quecksilberhaltigen Fieberthermometern ist genügend unterstützt und steht demnach mit in Verhandlung.
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. – Bitte, Frau Kollegin.
16.36
Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr verehrte ZuseherInnen hier und vor dem Livestream! Das Übereinkommen von Minamata ist 2013 in Kumamoto in Japan unterzeichnet worden, und es ist das erste weltweite Abkommen zur Reduktion der Quecksilberbelastung. Es ist, wie fast alle internationalen Abkommen, nicht perfekt, aber trotzdem ist das Minamata-Abkommen über Quecksilber ein Meilenstein der internationalen Umweltpolitik. Wir freuen uns auch sehr, dass seit zwei Wochen 50 Länder die Konvention ratifiziert haben und die Konvention somit im August dieses Jahres in Kraft tritt und dass da endlich wirklich etwas weitergeht.
Wir werden auch dem Antrag der FPÖ zustimmen. Wir glauben aber, dass das in Österreich kein großes Problem mehr ist. Damals, als diese Aktion das erste Mal durchgeführt worden ist, waren Quecksilberthermometer noch sehr stark verbreitet. Jetzt ist es, glaube ich, nicht mehr das große Problem, aber ja, machen wir.
Ich möchte nur noch ein wenig auf die sozialen Herausforderungen bei der Umsetzung dieser Konvention eingehen. In Industrieländern mache ich mir da wenig Sorgen, da kön-
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