BundesratStenographisches Protokoll875. Sitzung / Seite 96

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womit man eine Chance, genau diese angespannte Situation bei über 50-Jährigen zu entlasten, wieder vertan hat.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schaut euch auch die Pressemeldungen an – ich zitiere wieder keinen Sozialdemokraten –, schaut euch an, was Herr Apfalter sagt, der das ebenfalls kritisiert! Da wundert mich der Aufschrei, ich wundere mich wirklich, dass ihr sagt, die Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, wenn große Unternehmerinnen und Unter­nehmer (Bundesrat Rösch: Nur die Wirtschaft!) kritisieren, dass genau das passiert ist. (Bundesrat Rösch: Nur die Wirtschaft, das sind wir alle! Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind die Wirtschaft, die machen die Arbeit!)

Wir sprechen tagtäglich mit einer Kollegin oder mit einem Kollegen; ich kann das mit Fug und Recht behaupten, und ich weiß, was ich tue, wenn ich jeden Tag mit meinen KollegInnen spreche. Ich bin in einem kleinen Unternehmen beschäftigt, in dem es auch sehr viele KollegInnen gibt, die über 50 Jahre alt sind, die teilweise nach einem sehr, sehr intensiven Erwerbsleben mit vielleicht 52 oder 53 aufgrund der Tätigkeit, aufgrund der Belastung körperliche Probleme bekommen.

Da spreche ich vielleicht nur das Beispiel Herzinfarkt an, Schlaganfälle, alles, was da dazugehört. Schauen Sie sich das bitte wirklich genau an und zeigen Sie mir dann bitte ein Unternehmen, das hergeht und sagt: Ja, diesen Arbeitnehmer nehme ich dann so­fort wieder zurück oder den beschäftige ich wieder!

Was passiert heute in der Realität? – Die Unternehmerinnen und Unternehmer schau­en, dass man sich der älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ganz dezent entledigt, damit man genau diese Problemstellungen nicht hat. (Zwischenruf der Bun­desrätin Mühlwerth.) Wir haben das Problem, dass massiver Druck genau auf diese Personengruppe ausgeübt wird. (Bundesrätin Mühlwerth: Aber es wird so nicht gelöst!)

Wenn hier eine Aktion kritisiert wird, genau von Edgar Mayer und Bernhard Rösch, die es meiner Meinung nach erfahrungstechnisch viel, viel besser wissen müssten als ich (Bundesrat Rösch: Wir reden nicht ...!), als ich überhaupt darf (Zwischenrufe bei der FPÖ), wenn die sich hierher stellen und genau solche Dinge kritisieren, dann, liebe Kolleginnen und Kollegen, verstehe ich nicht ganz, warum ihr euch in einer Arbeitnehmerinteressenvertretung für Beschäftigte einsetzt, wenn ihr am Ende des Tages oder am Ende eurer Stellungnahmen den einen oder anderen Kollegen, die eine oder andere Kollegin hier vor den Kopf stoßt, der oder die diese Chance am Arbeitsmarkt nicht bekommt. (Beifall bei der SPÖ.)

David Stögmüller hat die Kosten bereits angesprochen. Ich gebe euch auch einen Tipp: Lest auf der Homepage dieser Institution, die ihr immer kritisiert und wo ihr selber Funktionen habt, nach! Die Arbeiterkammer Niederösterreich hat da ein wunder­schönes Berechnungsbeispiel mit verschiedenen Einkommenskategorien, worin genau aufgelistet ist, was sich der Staat an Zuschüssen erspart, welche Möglichkeiten es gibt, auch Kaufkraft zu schaffen, wenn man den Kolleginnen und Kollegen Würde gibt, wenn man den Kolleginnen und Kollegen eine Chance gibt, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. (Bundesrat Krusche: ... Methode, mit Steuergeld Kaufkraft zu kaufen!)

Dann schaut euch das bitte im Detail an! Schaut euch das bitte im Detail an und diskutiert nicht über irgendwelche Politideen, die man am 31. Dezember oder am 30. Dezem­ber in einem Telefonrundlauf beschlossen hat, ohne im Detail zu wissen, wie es beim Arbeitsmarktservice hier in Österreich zugeht und welche Möglichkeiten die KollegInnen in ihrer Tätigkeit davor schon hatten und was sie auf den Weg gebracht haben! Am Ende des Tages, nach den Feiertagen, dreht man ihnen dieses


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