BundesratStenographisches Protokoll875. Sitzung / Seite 97

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Projekt einfach ab, und sie haben keine Chance, weiterzutun. (Bundesrat Schennach: Sehr seriös ...!)

Edgar Mayer verändert sich da vom AK-Experten und Arbeitnehmerinteressenvertreter zum Steigbügelhalter der türkis-blauen Bundesregierung. (Bundesrat Mayer: Lasst euch einmal etwas Gescheiteres einfallen, bitte! Unglaublich, was für einen Topfen du daherredest ...!) Bernhard Rösch als Arbeitnehmervertreter, Bernhard Rösch als Arbeiterkammerexperte stellt sich hier auch hin und versucht ebenfalls nur, der Bundesregierung nach dem Mund zu reden. Dann, lieber Edgar, werden diese Ideen, die wir gemeinsam letztes Jahr noch vor dem Sommer umgesetzt haben, fünf Monate später als Humbug, Unfug und schlechte Maßnahme abgetan. Bitte nachdenken! (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Mayer: Das hat kein Mayer und kein Rösch gesagt!)

14.33


Präsident Reinhard Todt: Danke, Herr Bundesrat.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Sandra Kern. Ich erteile es ihr.

 


14.34.03

Bundesrätin Sandra Kern (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stehe auch als Arbeit­nehmervertreterin da – das ist kein Geheimnis –, und ich darf schon daran erinnern, dass es AMS-Experten waren, die im Vorfeld der Aktion 20.000 ihre Be­denken zum Ausdruck gebracht haben – Bedenken, die ich jetzt nicht wieder aufzählen will: das Thema Nachhaltigkeit, das Thema nur öffentlicher Dienst, das Thema, wenn die För­derung aus ist, dann ist der Job aus.

Wir, die wir aus der Kommunalpolitik kommen, wissen schon auch, wie das ist: Förderung da, Job da; dann ist die Förderung weg, und dann ist der Job nicht mehr da. Ob das jetzt die große, bessere Arbeitnehmervertretung ist, als wir sie wollen, das möchte ich einmal in den Raum stellen. Ich wünsche mir nachhaltige Jobs für die Arbeitnehmerinnen und -nehmer (Zwischenruf der Bundesrätin Anderl), aber keine kurzfristigen, die dann wieder weg sind. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Ich darf aber auch etwas Gutes anmerken. Wir sind ja hier im Bundesrat, und ich darf Beispiele aus den Bundesländern bringen. Ich bringe Beispiele aus Niederösterreich, denn das kenne ich am besten. (Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesrat Stögmüller: Na ja!)

Wir haben seit vier Jahren ein Projekt, das heißt gemA 50+. Auch da geht es darum, Menschen mit über 50 Jahren in den Arbeitsprozess einzugliedern. Da geht es uns aber nicht darum, dass wir sagen, wir vermitteln den Job und lassen die Menschen dann allein, sondern es geht uns darum, dass wir diese Menschen beraten, dass wir diesen Menschen Schulungen zukommen lassen, dass wir diese Menschen mit einem Sozialbetreuer oder einer Sozialbetreuerin begleiten, mit dem Ziel, dass sie am Ende des Tages am Ersten Arbeitsmarkt einen guten Job finden. Wir machen dieses Projekt seit vier Jahren, es funktioniert wirklich gut. Ich würde mir ähnliche Projekte auch in anderen Bereichen wünschen.

Ich glaube, wir sind uns in einem einig: Für die Zukunft Jobs behalten und neue Jobs schaffen bedeutet Ausbildung und Qualifizierung. (Bundesrat Schennach: Wie viele nachhaltige Jobs sind es?) Wir brauchen also noch mehr Angebote, um die Qualifikationen zu vermitteln, die heutzutage im Arbeitsleben notwendig sind.

Ich darf darauf hinweisen: Das Stichwort Digitalisierung haben wir auch in diesem Kreis schon oft besprochen. Wir wissen, dass es Branchen und Regionen gibt – das hat


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