Die Erinnerungspolitik hat mich auch bei meinem Auslandsaufenthalt in Japan stark beschäftigt. Ich ergriff daher die Initiative, um in Hiroshima gemeinsam mit den Mitgliedern der Delegation einen Kranz vor dem Denkmal für die Opfer des Atomangriffs niederzulegen und den dortigen Friedenspark und das Museum zu besuchen. Der Bürgermeister von Hiroshima leitet das Projekt Bürgermeister für den Frieden, an dem bereits über hundert österreichische Gemeinden beteiligt sind. Was mich besonders beeindruckte war, dass die Atombombe direkt über dem am dichtesten besiedelten Gebiet abgeworfen wurde. Da habe ich mich darauf besonnen, wie wichtig das Friedensprojekt Europäische Union ist.
Durch meine Reisen nach Tallinn, Kairo und Bukarest zu den Konferenzen der Parlaments- und Senatspräsidenten wurde mir verstärkt bewusst, welche Besonderheit die parteiübergreifende Zusammenarbeit im österreichischen Bundesrat zum Thema Digitalisierung ist. Keine andere Oberkammer berichtete von einer vergleichbaren Initiative. An dieser Stelle möchte ich Ihnen allen, werte Kolleginnen und Kollegen, meine besondere Wertschätzung und meinen Dank für die Zusammenarbeit für unser Land aussprechen. (Allgemeiner Beifall.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie Sie sehen, kann ich eine sehr lange und ertragreiche Bilanz über meine Präsidentschaft im Bundesrat ziehen. Es ist mir abschließend wichtig, einige Gedanken festzuhalten:
Erstens: Die Digitalisierung betrifft sämtliche Lebensbereiche und damit auch sämtliche politische Bereiche – über Arbeit, Bildung, Datensicherheit, Demokratie, Wirtschaft und sogar soziale Kontakte hinweg –, und ihre Auswirkungen werden unser Leben noch viel stärker bestimmen, als wir bisher wahrgenommen haben.
Zweitens: Der digitale Fortschritt wird Gewinner, aber auch Verlierer hervorbringen. Erinnern wir uns an die Großunternehmen, die immer weniger menschliches Personal zum Erreichen ihres Profits benötigen, an die neuen Arbeitsverhältnisse und Berufe, an die derzeit bestehende Kinder- und Altersarmut und an die Gefahr des unlauteren Wettbewerbs! Es liegt in unserer Verantwortung, dass Bürgerinnen und Bürger nicht zum Verlierer von Fortschritt und Innovation werden. Ich halte fest: Wir müssen den neu geschaffenen Raum, der durch die Digitalisierung entstanden ist, gesetzlich regeln, um soziale Gerechtigkeit und Sicherheit in unserer Gesellschaft weiterhin zu garantieren.
Drittens: Die österreichische Sozialpartnerschaft wird angesichts der bereits bestehenden und der zukünftigen Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeit stark gefragt sein. Die Sozialpartnerschaft muss einen Beitrag dazu leisten, den Diskurs zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu führen und nicht abzukürzen. Das ist gerade im Hinblick auf die digitale Zukunft unumgänglich, wenn wir einen sozialen Ausgleich herstellen wollen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Es war mir stets die größte Ehre, als Präsident des österreichischen Bundesrates unser offizielles Österreich zu repräsentieren und mitgestalten zu dürfen. Ich bedanke mich bei Ihnen allen für die Zusammenarbeit, für die Diskussionen und für die Einigung zugunsten unserer Republik.
Zum Schluss möchte ich mich noch bedanken: bei dem Klubvorsitzenden der ÖVP Edgar Mayer, bei der Klubvorsitzenden der FPÖ Monika Mühlwerth, bei der Klubvorsitzenden der Grünen, die leider nicht mehr im Bundesrat ist, Nicole Schreyer, bei Vizepräsident Magnus Brunner, bei Vizepräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, bei Vizepräsident Ewald Lindinger, bei dir, Susanne Bachmann – danke herzlich und gib’ das bitte auch deinem Büro weiter –, bei Frau Dr. Alice Alsch-Harant, bei meinem Sekretariat Monika Schweitzer-Wünsch und Bianca Dreno, bei meinen Fahrern Wolfgang
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