Magyar und Renat Kojic, beim SPÖ-Klub, bei Dr. Peter Pointner, bei Nicole Garfias und bei Claudia Peska, beim Internationalen Dienst, Dr. Brigitte Brenner und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, bei der Veranstaltungsabteilung für die vielen Veranstaltungen und ihr Verständnis, wenn ich wieder eine spontane Idee gehabt habe, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdirektion.
Ich möchte mich auch beim Präsidenten des Nationalrates Wolfgang Sobotka für die Zusammenarbeit mit mir, für die Gespräche, die wir geführt haben, und für das Verständnis, sowie bei Parlamentsdirektor Harald Dossi für sein Verständnis herzlich bedanken. Abschließend bedanke ich mich noch bei meiner Pressemitarbeiterin Lucia Grabetz, die mir oft und oft wieder aufgeholfen hat, wenn ich leicht verzweifelt war.
Ich möchte der künftigen Präsidentin, die aus dem Burgenland kommt, Inge Posch-Gruska alles Gute für ihre Präsidentschaft wünschen. Soweit ich es kann, werde ich die Vorhaben tatkräftig unterstützen. – Danke für die Aufmerksamkeit und danke euch allen! (Allgemeiner, von BundesrätInnen der SPÖ stehend dargebrachter Beifall.)
10.36
Präsident Reinhard Todt: Ich begrüße nochmals Herrn Landeshauptmann und Bürgermeister von Wien Dr. Michael Ludwig sehr herzlich bei uns im Bundesrat. (Allgemeiner Beifall.)
Ankündigung einer Erklärung des Landeshauptmannes von Wien gemäß § 38 Abs. 3 GO-BR
Präsident Reinhard Todt: Ich gebe bekannt, dass Herr Landeshauptmann Dr. Ludwig seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Digitalisierung, Föderalismus und Sozialpartnerschaft“ abzugeben.
Es liegt mir ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.
Ich erteile nun dem Herrn Landeshauptmann zur Abgabe seiner Erklärung das Wort.
Erklärung des Landeshauptmannes von Wien zum Thema „Digitalisierung, Föderalismus und Sozialpartnerschaft“
Landeshauptmann von Wien Dr. Michael Ludwig: Sehr geehrter Herr Präsident! Hochgeschätzte Mitglieder des Bundesrates! Ich freue mich sehr, dass ich heute hier sein darf, und auch, dass unsere Debatten von vielen Österreicherinnen und Österreichern im Internet verfolgt werden.
Ganz besonders aber freue ich mich, dass wir immer auch Besucherinnen und Besucher auf der Galerie haben, heute, soviel ich weiß, von ProWelios, einem Förderverein aus Oberösterreich. Das ist ein schönes Zeichen dafür, dass die Sitzungen des Bundesrates in allen Bundesländern Gehör finden. Ich habe mich sehr darüber gefreut, als erst vor zwei Wochen der Ball der Oberösterreicher im Wiener Rathaus stattgefunden hat. Als Bundeshauptstadt ist es uns immer eine besondere Ehre, wenn wir Besucherinnen und Besucher aus den anderen acht Bundesländern bei uns haben. – Somit herzlich willkommen! Sie werden sicher einen tollen Eindruck auch von der
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