In diesem Rahmen wird sich unsere Tätigkeit in Zukunft bewegen. Deshalb möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen allen, bei den Mitgliedern des Bundesrates, bedanken. Der Bundesrat ist eine ganz wichtige Klammer des Bundesgesetzgebers zu den Bundesländern.
Ich kann nur aus eigener Erfahrung sagen, die Mitglieder des Bundesrates aus Wien melden sich immer sehr lautstark, und zwar parteiübergreifend. Das ist gut so, das ist wichtig. Ich zumindest höre immer sehr genau auf das, was uns die Bundesräte kommunizieren und sagen. Im Umkehrschluss sage ich ihnen auch, was wir uns aus der Sicht der Landtage vorstellen. Es macht also Sinn, dass wir eine solche zweite Kammer haben.
Ich weise nicht nur heute, weil ich hier stehe, sondern auch bei anderen Gelegenheiten auf die Bedeutung des Bundesrates hin. Ich halte nichts davon, wenn in der öffentlichen Diskussion der Bundesrat immer kleingeredet wird. Das können nur jene Menschen behaupten, die sich nicht mit dem Zweikammernsystem beschäftigt haben, die sich nicht mit unserer Bundesverfassung und mit der politischen Praxis in unserem Land beschäftigt haben. (Bundesrätin Mühlwerth: Journalisten zum Beispiel!)
Ich bin ein großer Fan des Bundesrates, das sage ich, wie gesagt, nicht nur heute hier, sondern auch bei anderen Gelegenheiten. Ich danke Ihnen, den Mitgliedern, ganz herzlich, ganz besonders bedanken möchte ich mich aber auch bei Reinhard Todt, dem Präsidenten des Bundesrates, nicht nur deshalb, weil er aus Wien kommt, sondern weil er im letzten halben Jahr viele Akzente gesetzt hat, die er in seinem Bericht auch angesprochen hat, die für den Bundesrat wichtig waren, aber weit darüber hinaus auch in der gesamten politischen Diskussion in unserem Land eine Rolle gespielt und damit deutlich gemacht haben, dass der Bundesrat ein sehr starkes inhaltliches Zeichen gesetzt hat, das gehört wird.
Deshalb, hochgeschätzter Herr Präsident, lieber Reinhard, ein herzliches Dankeschön! (Allgemeiner Beifall.)
11.09
Präsident Reinhard Todt: Ich danke dem Herrn Landeshauptmann für seine Ausführungen.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Elisabeth Grimling. – Bitte.
Bundesrätin Elisabeth Grimling (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und vor den Bildschirmen! Nachdem ich heute zum Abschluss der Wiener Präsidentschaft im Bundesrat die Rede unseres Bundesratspräsidenten Reinhard Todt und die Rede unseres Landeshauptmannes und Bürgermeisters Michael Ludwig gehört habe, kann ich mit noch größerer und vollster Überzeugung sagen: Ich bin stolz darauf, von meinem Land Wien in den Bundesrat entsandt worden zu sein, ich bin stolz darauf, Wiener Bundesrätin zu sein!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben es heute schon gehört, Wien wurde 2018 zum neunten Mal in Folge zur lebenswertesten Stadt der Welt gekürt. Damit steht Wien seit 2009 durchgehend an der Spitze dieses Rankings, und das zu Recht.
Was aber bedeutet lebenswert? – In Wien gibt es eine einwandfreie Strom- und Wasserversorgung, ein sehr gutes öffentliches Verkehrsnetz, tolle Freizeitangebote, von der Gastronomie über Kunst und Kultur. Lebenswert bedeutet aber noch viel mehr als
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