Bundesrat Edgar Mayer (fortsetzend): Ist schon dabei, okay. (Heiterkeit der Bundesrätin Zwazl.)
Ich bedanke mich nochmals, Herr Bürgermeister, Herr Landeshauptmann, Herr Präsident, für die ausgezeichnete Zusammenarbeit, für die gute Stimmung, die wir gemeinsam hatten. Ich habe es beim Städtetag in Feldkirch aus nächster Nähe erfahren können, da gibt es auch im Städtebund und im Gemeindebund ein gutes Miteinander. Die Achse Wien–Vorarlberg funktioniert auch bei den Finanzausgleichsverhandlungen immer, das ist ein gutes Asset der Landeshauptleutekonferenz und das trägt auch sehr viel zur Finanzierbarkeit der Länder und Gemeinden bei.
Abschließend ein Bonmot (Ruf: Noch eines!) – bisher brachte ich keines –: Einer guten Tradition folgend haben die Vorarlberger und die Wiener bei den Finanzausgleichsverhandlungen immer für klare Verhältnisse gesorgt. Als bei den vorletzten Verhandlungen noch ein wesentlicher Anteil für die Spitalsfinanzierung fehlte, hat Herbert Sausgruber Michael Häupl angerufen und gesagt: Da muss der Finanzminister noch einen ordentlichen Klapf-Klapf drauflegen! – Klapf ist ein alemannisches Wort und bedeutet: Es muss ordentlich etwas dazukommen!, oder: Es darf ein bisserl mehr sein!, so wie in Wien. (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.) Der Klapf für die Spitalsfinanzierung hatte ein Ausmaß von 200 Millionen Euro. – So funktionieren die länderübergreifenden Beziehungen zwischen Wien und Vorarlberg zum Vorteil von ganz Österreich.
Ich sage abschließend: Gott gebe, dass es hebe! – Danke. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)
11.34
Präsident Reinhard Todt: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth. Ich erteile es ihr.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte SchülerInnen, Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Herr Kollege Mayer, das war jetzt wirklich ein nettes Erlebnis, und mir ist dabei eingefallen, dass es einmal einen Film gab, der hieß „Ein Amerikaner in Paris“. Das war jetzt so - - (Bundesrat Mayer: Ein Vorarlberger in Wien!) – Genau: Ein Vorarlberger in Wien! (Heiterkeit bei BundesrätInnen von FPÖ und ÖVP.) Da die ÖVP in Wien ja keinen Bundesrat mehr hat, hat es jetzt jemand vom anderen Ende Österreichs übernommen, und du hast, da du ja sehr oft in Wien bist, mit absolut profunder Kenntnis über den Wiener Verkehr im Besonderen gesprochen.
Ich möchte mich meinen Vorrednern insofern anschließen, als ich mich auch beim Herrn Präsidenten für seine Vorsitzführung, für die Präsidentschaft bedanken möchte – auch, weil wir nicht immer einer Meinung sind und schon die eine oder andere Diskussion hatten, aber Präsident Todt hat wirklich immer geschaut, dass er ein Präsident aller Bundesräte ist und nicht nur einer der SPÖ, der er angehört, sondern er hat dann auch in einem Diskurs gesagt: Okay, dann machen wir das eben so!
Ihnen auch ein Dankeschön, Herr Landeshauptmann. Ich kann mich gar nicht mehr erinnern, wann das letzte Mal ein Landeshauptmann von Wien hier bei uns im Bundesrat war, daher freut es mich umso mehr, dass es jetzt wieder einmal gelungen ist, den neuen Landeshauptmann im Bundesrat zu haben und mit ihm auch diskutieren zu können.
Auch wenn es heute schon öfter gesagt worden ist: Ein breiter Diskurs ist wichtig! – Na selbstverständlich ist das so. Ja, es wird im Bundesrat weitestgehend sachlich diskutiert, wir haben heute in der Früh aber schon ein anschauliches Beispiel gehabt,
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