Bei mir ist es ja noch nicht so lange her, bei manchen von Ihnen vielleicht schon länger, aber ich glaube, es kann sich jeder noch ganz genau an seine erste Sitzung hier im Hohen Haus erinnern, an das erste Mal, aktiv an der Gesetzgebung mitgewirkt zu haben. Egal ob wir diese Erfahrung im Gemeinderat, im Landtag oder eben im Hohen Haus machen: Das Gefühl, Teil eines demokratischen Prozesses zu sein, ist, glaube ich, für uns alle einzigartig und prägend. Man entwickelt ein tiefes Verständnis für Demokratie, für Partizipation und dafür, wie wichtig es ist, mitzumachen und aktiv zu sein.
Um demokratische Prozesse erlebbar zu machen, sind Schülerparlamente genauso wichtig wie alle anderen Initiativen. Ich war erst vorgestern zu Gast beim Model European Parliament, einer Initiative von einigen Jugendlichen aus Klosterneuburg, Niederösterreich, die Jugendliche aus ganz Europa nach Wien eingeladen haben und hier Prozesse des Europäischen Parlaments durchgespielt haben, und das mit einer wirklich beeindruckenden hohen fachlichen Qualität und Professionalität.
Ich möchte mich daher abschließend an dieser Stelle sehr herzlich bei der Bundesregierung bedanken, aber auch ein persönliches Dankeschön an Nico Marchetti richten. Nico Marchetti hat dieses Thema seit seiner Zeit als Schulsprecher verfolgt. Er hat es als Abgeordneter zum Nationalrat weiter vorangetrieben und letztlich den Beschluss im Hohen Haus mit herbeigeführt. Ich finde, das ist ein Beispiel, das noch viel öfter Schule machen dürfte, und schließe damit sozusagen mit dem umgekehrten Seneca-Zitat: „Nicht für die Schule, sondern für das Leben lernen wir.“ – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)
17.16
Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Frau Mag. Daniela Gruber-Pruner. Ich erteile dieses.
Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Hohes Präsidium! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich starte auch mit einem Zitat: „Demokratie ist die einzige Staatsform, die gelernt werden muss“, sagt der Bildungsphilosoph Oskar Negt. Ich kann das nur bestätigen. Wenn man an Schulen oder in Bildungseinrichtungen unterwegs ist, dann merkt man sofort, welche Klassen, welche Schüler und Schülerinnen mit Demokratie bereits Erfahrung gemacht haben und für welche dieses Thema noch fremd ist.
Ich möchte ganz kurz etwas erzählen: Wir waren gestern mit dem Kinderrechteausschuss im Rahmen des Wientages auch in einer Volksschule in der Donaustadt und waren Gäste eines Schüler- und Schülerinnenparlaments in dieser Volksschule. Wir alle waren eigentlich durchgängig sehr, sehr beeindruckt, mit welcher Kompetenz und mit welchem Selbstwert diese jungen Kinder – es sind VolksschülerInnen – an diesem SchülerInnenparlament teilgenommen haben, von Redebeiträgen über Sitzungsführung bis hin zum Protokollschreiben. Wir alle waren tief beeindruckt, aber wir wissen auch, was dahintersteht, so einen Prozess dauerhaft vonseiten der Schulleitung und der PädagogInnen zu begleiten.
Das, was man bei solchen Modellen erlernt – da gebe ich meiner Vorrednerin absolut recht –, sind Mehrfachkompetenzen, die man als mündige Bürgerin, als mündiger Bürger ein ganzes Leben brauchen kann. Man muss Informationen sammeln können und Informationen verstehen können. Man muss sich zu diesen Informationen eine Meinung bilden können, man muss dann seine Meinung mit anderen diskutieren und teilen, und man muss auch Kompromisse schließen und die Frustrationen bei diesen Kompromissen auch aushalten. Da hat uns gestern ein, glaube ich, Drittklässler bei
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