BundesratStenographisches Protokoll881. Sitzung, 881. Sitzung des Bundesrates am 28. Juni 2018 / Seite 175

19.07.00 16. Punkt

Verkehrstelematikbericht 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Inno­vation und Technologie (III-625-BR/2017 d.B. sowie 9990/BR d.B.)

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Wir gelangen nun zum 16. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatter ist wiederum Herr Bundesrat Peter Samt. Ich bitte um den Bericht.

19.07.11

Berichterstatter Peter Samt: Herr Präsident! Herr Bundesminister! Einen habe ich noch. (Heiterkeit.) Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr über den Ver­kehrstelematikbericht 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie. Der Verkehrstelematikbericht 2017 gibt einen umfassenden Überblick über die aktuellen Aktivitäten im Bereich der intelligenten Verkehrssysteme in Österreich.

Ich komme damit auch schon zur Antragstellung.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 26. Juni 2018 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, den Verkehrstelematikbericht 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, zur Kenntnis zu nehmen. – Danke schön.

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Ich danke für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Christoph Längle.

19.08.16

Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Herr Vizepräsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Herr Minister hat es gerade aus­ge­führt, ein großes Danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für die Erstellung dieser Berichte verantwortlich sind, die die Daten zusammentragen und wirklich Groß­artiges leisten.

Zum Verkehr allgemein: Es liegt auf der Hand, der Verkehr ist die Adern und die Venen der Gesellschaft, der Verkehr ist der Motor der Menschheit, unserer Gesellschaft allge­mein und sicherlich etwas sehr Wichtiges.

Wir haben es heute schon einmal kurz angesprochen, der Verkehr wird in den nächs­ten Jahren massiv ansteigen, im Güterverkehr wird es ein Plus von 50 Prozent, im Personenverkehr ein Plus von rund 35 Prozent geben. Speziell für Österreich kommt dann noch die Tatsache hinzu, dass die Verkehrswege vorgegeben sind, dass die Ver­kehrswege limitiert sind. Damit meine ich, dass wir nicht überall Straßen, Eisenbahn­linien, Tunnels oder dergleichen bauen können, weil es in Vorarlberg, aber auch in Tirol, in Salzburg, in Kärnten und in der Steiermark (Bundesrat Mayer: Lobau!) beson­ders viele Berge gibt und wir dort eben auf die Gegebenheiten der Natur angewiesen sind und nicht, wie zum Beispiel irgendwo in Deutschland, überall Straßen bauen können. Das macht es dann auch schwieriger, da der Verkehr dadurch kanalisiert wird.

Lobenswert zu erwähnen sind all die Institutionen, die wir haben: Asfinag, Polizei, Arbö, ÖBB, natürlich das BMVIT und der ÖAMTC. Positiv zu erwähnen ist auch der statt­findende Datenaustausch von Informationen – Stichwort Ö3, die Grapheninte­gra­tionsplattform, durch die die Repräsentation der gesamten Infrastruktur gewährleistet wird, aber auch die Asfinag-App Unterwegs und der Modellversuch in Salzburg mit der Echtzeiterfassung.