Insgesamt werden wir nicht darum herumkommen, die Verkehrsinfrastruktur auch in Zukunft auszubauen, das wurde heute schon erwähnt. Für mich persönlich ist wichtig, dass wir dabei die Forschung und die Entwicklung von neuen Technologien nicht vernachlässigen – die Budgets dafür werden ja auch immer von Jahr zu Jahr erhöht –, denn mit neuen, modernen Technologien werden wir diese Herausforderung besser bewältigen können. Mit neuen Erfindungen werden wir vor allem den Umweltschutz fördern können, denn ich denke, es ist sehr wichtig, dass wir unsere Umwelt schützen und eine saubere Energiegewinnung und einen sauberen Energieverbrauch gewährleisten können.
Abschließend möchte ich noch dem Herrn Minister ein Lob aussprechen: Wir haben da einen sehr guten und fähigen Mann am Ruder, und ich denke, dass wir hier sehr gut aufgestellt sind und die Aufgaben auch in Zukunft gut meistern werden. – Vielen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
19.11
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächster ist Herr Bundesrat Armin Forstner zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.
Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Verkehrstelematikbericht 2017: IVS-intelligente Verkehrssysteme sind darauf ausgelegt, die Vernetzung aller Verkehrsträger organisatorisch und technisch zu unterstützen. Dabei geht es darum, die Nutzer des Systems mit exakten Informationen und Entscheidungsgrundlagen in Echtzeit zu versorgen, um die Auslastung der Infrastruktur zu optimieren und in der Folge zur Steigerung der Effizienz, zu erhöhter Verkehrssicherheit und zur Schonung der Umwelt beizutragen. Der Bericht liefert einen umfassenden Statusbericht über die Umsetzung der IVS-Anwendungen auf nationaler und auf internationaler Ebene.
Um intelligente Verkehrssysteme praxistauglich zu machen, bedarf es umfassender organisatorischer, technologischer und legistischer Grundlagen. Im Bereich der Gesetzgebung wurde in den letzten Jahren einiges zur Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen getan, etwa mit dem IVS-Gesetz und dem Informationsweiterverwendungsgesetz IWG.
Auch auf EU-Ebene wurde eine Reihe von Maßnahmen gesetzt, um intelligente Verkehrssysteme zu fördern. Ziel ist die Markteinführung von Diensten im Bereich kooperativer, intelligenter Verkehrssysteme auf breiter Ebene bis 2019. Solche Dienste sollen menschlichem Fehlverhalten im Verkehr entgegenwirken und können so Verkehrssicherheit, Effizienz und Komfort entscheidend erhöhen.
Intelligente Verkehrssysteme werden auch eine Rolle bei der Umsetzung der Pariser Klimaziele spielen. Die EU hat in mehreren Richtlinien festgelegt, dass durch den Einsatz neuer Technologien der Ausstoß von Treibhausgasen reduziert und vorhandene Infrastruktur intelligent genutzt werden soll.
Infrastrukturbetreiber setzen auf neue Formen des Verkehrsmanagements. Das Verkehrsmanagement muss sich einem geänderten Mobilitäts- und Informationsverhalten anpassen. Da ist in den letzten Jahren einiges geschehen, Datengrundlagen werden erweitert, Methoden zur Auswertung und Darstellung verfeinert.
Die Zukunft von Reiseinformationsdiensten ist grenzüberschreitend, hält der Verkehrstelematikbericht fest. Nutzer erwarten heute, dass ihre Reiseinformationen nicht an Betreiber-, Stadt-, Landes- oder Staatsgrenzen enden, sondern ein durchgängiger Informationsfluss auch über diese Grenzen hinweg gewährleistet wird. Während in
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