berfahrens und Negierens, ihres Vermeidens von Gesprächen und Verhandlungen verlässt. (Beifall bei der SPÖ.)
Es muss wieder die Erkenntnis vorherrschen, meine Damen und Herren, dass der Mensch zählt und nicht der Profit. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
13.29
Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Bundesrat Reinhard Todt zu Wort gemeldet. – Bitte. (Ruf bei der FPÖ – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Bundesrates Todt –: Von der eigenen Partei?)
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Den Kollegen aus der eigenen Fraktion brauche ich nicht zu berichtigen, aber Kollegen Bader hätte ich ganz gerne berichtigt, und zwar die Behauptung, dass wir nicht zugestimmt hätten und die SPÖ sich verweigert hätte. 2003 ging es um das Betriebliche Mitarbeitervorsorgegesetz: Das ist ordentlich verhandelt worden, und die SPÖ hat da auch zugestimmt. Damals war auch so eine Regierung am Werk, wie es heute der Fall ist – aber diesmal ist im Gegensatz zu 2003 nicht verhandelt worden. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Mayer: Ich werde es ihm ausrichten!)
13.30
Vizepräsident Ewald Lindinger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Bernhard Rösch. – Bitte.
Bundesrat Ing. Bernhard Rösch (FPÖ, Wien): Sehr geehrtes Präsidium! Werte Frauen Ministerinnen! Werte Zuseher vor den Fernsehgeräten! Meinen Vorredner möchte ich zu Beginn meiner Rede gerne etwas fragen: Es gibt ja eine Biografie – stimmt es, dass Sie nur 16 Arbeitsjahre hatten und mit 49 Jahren in Pension gegangen sind? (Zwischenruf bei der SPÖ.) Das kann ja auch falsch aufgenommen worden sein, aber wenn das Tatsache ist, frage ich mich (Bundesrat Weber: Was hat das mit der Sache zu tun?) – wir haben das nur kurz gegoogelt –, es wäre natürlich interessant, zu wissen, von welchem Arbeitsstress wir da reden. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich habe schon immer wieder das Gefühl, dass ihr da ein bisschen aus der Wiege geworfen wurdet und jetzt das Drehbuch für die Opposition sucht – und dabei einfach unter politischer Demenz leidet. (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling.) Das muss man schon so sagen. Ihr hättet ja sogar einen Grund – ich will euch ja jetzt nicht schelten –, stolz zu sein. (Bundesrätin Grimling: Geh hör auf!) – Ja, denn es ist ja nicht so, dass diese Flexibilisierung von heute auf morgen gekommen ist: Dieser Flexibilisierung ist ja vorangegangen, dass die Wirtschaft erkannt hat, da tut sich etwas. Die Digitalisierung ist ja nicht seit gestern oder seit einer Legislaturperiode da, sondern sie findet schon seit dem Jahr 2000 und davor statt. (Präsidentin Posch-Gruska übernimmt den Vorsitz.)
Da hat man einfach gesehen, dass man hinsichtlich Arbeitszeit und Verteilung der Arbeitszeit etwas tun muss. Wir haben gesehen, dass mit der Digitalisierung in Wirklichkeit ja auch die Arbeitszeit kürzer wird, der Umfang der zu vergebenden Arbeit weniger wird. Man hat sich gefragt, wie man damit umgeht. Nur eine Verkürzung, sodass die einen Arbeit und die anderen keine Arbeit haben, dass diejenigen, die es nicht können, dann in anderen Betrieben arbeiten – da hat man damals richtigerweise gesagt, so macht man es nicht.
Ich habe ein bisschen gegoogelt und recherchiert, Gott sei Dank geht das ja heute dank der Digitalisierung viel leichter als im Jahr 2000 und danach. Damals hat sich der ÖGB-Chef und spätere Sozialminister Rudolf Hundstorfer mit dem 12-Stunden-Tag, mit
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite