Zu Wort gemeldet ist – und ich glaube, zum letzten Mal in diesem Gremium (Bundesrat Mayer: Nichts vorausnehmen!) – Herr Bundesrat Edgar Mayer. – Bitte.
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich auch über viele Zuschauer auf der Galerie. Natürlich ein herzliches Grüß Gott an die Zuseher vor den Bildschirmen zu Hause! Ich werde jetzt mit Genehmigung des Herrn Präsidenten meinen Redebeitrag in zwei Teile teilen. – Danke für die Zustimmung.
Erstens Business as usual: Fremdenrechtsänderungsgesetz – wie erwähnt, ein gutes Gesetz. Danke, Frau Staatssekretärin. Wir stimmen gerne zu.
Zweiter Teil meiner Rede: Time to say goodbye, frei nach Andrea Bocelli – keine Angst, ich werde nicht singen, denn ich möchte doch, dass der eine oder die andere noch zuhört.
Wie schon erwähnt: Das ist meine letzte Sitzung im Bundesrat. Ich werde mit 1. Oktober 2018 mein Mandat zurücklegen, in geistiger und körperlicher Frische, und hoffe, dass diese auch noch länger anhalten wird. Heute ist auf den Punkt genau meine 300. Wortmeldung in 177 Sitzungen, und ich habe bei keiner einzigen Sitzung gefehlt; das ist doch immerhin etwas wert. (Allgemeiner Beifall.)
Ich durfte zwei Mal Präsident dieser wunderbaren Länderkammer sein und in den letzten dreieinhalb Jahren – eigentlich schon im hohen Alter – auch Obmann der ÖVP-Bundesratsfraktion. Es ist mir bewusst, dass man als Fraktionsobmann nicht Everybody’s Darling sein kann, das liegt in der Natur der Sache, aber man soll dennoch fair sein und Handschlagqualität an den Tag legen. Übrigens, die Handschlagqualität ist neben dem Hausverstand eine uralemannische Tugend. (Allgemeine Heiterkeit.) Und das war, denke ich, auch ein Kriterium dafür, dass wir auch in der Präsidiale sehr gut gemeinsam agiert haben.
Ich darf mich dafür sehr herzlich bei allen Fraktionsvorsitzenden bedanken. Dazu gehört Reinhard Todt, ein langjähriger Weggefährte von uns, gemeinsam in jahrelanger Regierungskoalition. Ich danke dir, Reinhard Todt. Es war letztes Jahr noch ein bisschen einfacher, jetzt, heuer, geht es schon manchmal zur Sache, so wie heute. Heute habe ich mir schon gedacht, jetzt werde ich gar nicht mehr dazu kommen, meine Abschiedsrede zu halten, aber es funktioniert jetzt doch noch.
Ich bedanke mich auch bei der Präsidentin Inge Posch-Gruska, die ein halbes Jahr auch Fraktionsobfrau war. Ich bedanke mich des Weiteren bei Martin Preineder, der mich während meiner letzten Präsidentschaft so wunderbar vertreten hat. Und ich bedanke mich natürlich bei Monika Mühlwerth. Sie ist ja auch schon eine Ikone des Bundesrates und seit vielen Jahren mit dabei. Sie ist, wie wir wissen, auch eine Kämpferin für den Bundesrat. Dafür an sie und auch an euch alle ein herzliches Dankeschön für die ausgezeichnete Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall.)
Ich habe es in all diesen Jahren tatsächlich auch zu einem Ordnungsruf gebracht, was eigentlich nicht unbedingt in meiner Planung war. (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.) – Kollege Stögmüller hat sich bereits wieder geäußert. Ja, es ist so im Leben und auch in der Politik muss man halt im höheren Alter vielleicht ein bisschen milder sein, und ich hätte das über mich ergehen lassen müssen und dann dich nicht mit einer Krankheit, mit dem Tourette-Syndrom behaftet, punzieren müssen. Ich hätte vielleicht auch sagen können: ein Fall von akutem Sprechdurchfall oder so etwas Ähnliches (allgemeine Heiterkeit) – ordnungsruffrei, Herr Präsident. Aber so ist es nun einmal: Die politische Diskussion lebt. Und heute hat es mehr Ordnungsrufe gegeben als im letzten Jahr zusammen. Also ja, es ist schon auch einiges an Sprengstoff hier drin.
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