Mit einem Kuriosum darf ich langsam zum Schluss kommen: Ich bin mir auch bewusst, ich werde es damit nicht in die Geschichtsbücher schaffen oder als Frage in die „Millionenshow“, aber es war doch etwas Besonderes, denn als Präsident des Bundesrates hatte ich in einem Zeitraum von sechs Monaten die große Herausforderung zu bewältigen, drei Nationalratspräsidenten zu begrüßen und Antrittsbesuche zu machen – Doris Bures, Elisabeth Köstinger und Wolfgang Sobotka. Das ist wirklich ein einmaliges Ereignis in der Geschichte des Bundesrates.
Ich bedanke mich auch bei Präsident Sobotka. Er hat ein neues Projekt auf die Beine gestellt, in dem es um Parlamentarismus Neu geht, und da ist auch für den Bundesrat einiges Neues mit dabei, einiges, mit dem wir uns weiterentwickeln können. Das ist ein Projekt, bei dem man nicht nur den Nationalrat sozusagen ins Licht stellt, sondern auch den Bundesrat entsprechend berücksichtigt hat. Dafür danke ich dem Präsidenten sehr herzlich. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und FPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)
Ich war sehr gerne Bundesrat, sehr gerne EU-Ausschussvorsitzender, sehr gerne Fraktionsobmann, sehr gerne Präsident dieser wunderbaren Länderkammer, da wiederhole ich mich gerne. Ich habe während meiner Auslandsreisen – und das waren doch einige während der zwei Präsidentschaften – immer hohe Wertschätzung und Anerkennung für den Bundesrat und auch als Bundesratspräsident erfahren dürfen. In China und Japan wurden wir sogar mit allen Staatsehren empfangen – unglaublich!
Viele Medien und Journalisten in Österreich könnten sich eine Scheibe davon abschneiden. In keinem anderen Land der Welt geht man so geringschätzig mit einem Parlament – zwischen Klammern: Bundesrat – um wie in Österreich. Und wenn jemandem von der Presse über die Sommermonate nichts einfällt, sind entweder die Beamten dran oder man schreibt über die Abschaffung des Bundesrates. Das ist meiner Meinung auch oft beschämend.
In diesem Sinne bedanke ich mich noch einmal bei euch allen, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die gute Zusammenarbeit und die großartige Kollegialität. Wenn ich jemanden vergessen habe, bedanke ich mich bei ihm besonders. Ich habe in den letzten 14 Jahren so viele nette Persönlichkeiten und Menschen kennenlernen dürfen, es ist unmöglich, alle aufzuzählen.
Ach ja, last, but not least, ein Dank geht noch: Ein Danke an die Bundesratsdirektorin Dr. Susi Bachmann, an Alice Alsch-Harant und an Monika Schweitzer-Wünsch, und für die Fraktionsarbeit bedanke ich mich bei Isolde Thornton ganz besonders (allgemeiner Beifall), sie ist die gute Seele der ÖVP-Fraktion und hat sehr, sehr viel für uns geleistet. Ich bedanke mich bei Raffaela Pribitzer, bei Irene Peer-Polzer, bei Dr. Sabine Neyer für die EU-Ausschuss-Angelegenheiten und bei Klubdirektor Martin Falb. Wie gesagt, ihr habt sehr viel zum Gelingen meiner Präsidentschaften und der Bundesratsarbeit beigetragen.
Meinem Nachfolger Karl Bader wünsche ich alles Gute. Er kommt aus Niederösterreich und kennt das politische Geschäft. Ja, man kann noch lernen, so wie ich im hohen Alter, du bist ein wesentlich jüngerer Kollege. Ich wünsche dir wirklich das Beste und große Unterstützung in der Präsidiale und für deine Projekte.
Was fehlt noch? – Es fehlt meine liebe Präsidentin Inge Posch-Gruska: Ich wünsche dir von Herzen alles Gute und danke dir noch einmal für die Zusammenarbeit. Du sitzt momentan in der letzten Reihe, aber du gehörst weit nach vorne.
Ich freue mich auch, dass das Projekt Kinderrechte, Kinderrechteausschuss einen Schwerpunkt deiner Präsidentschaft darstellt und dass wir dieses Thema als Bundesratsarbeit wieder in die Länder tragen und dabei mit den Ländern kooperieren. Ich bin auch froh darüber und dankbar dafür, dass ich da als junger Fraktionsobmann auch etwas dazu beitragen konnte.
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