Präsidentin Inge Posch-Gruska: Ich darf nun recht herzlich Herrn Landeshauptmann von Burgenland Hans Niessl bei uns im Bundesrat begrüßen und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Österreich der Länder. Europa der Regionen.“ abzugeben.
Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben. (Allgemeiner Beifall.)
Ich möchte heute auch den Herrn Präsidenten außer Dienst Edgar Mayer besonders herzlich bei uns begrüßen. – Schön, dass du hier bei uns bist! (Allgemeiner Beifall.)
Weiters begrüße ich ganz besonders Bundesrätin Elisabeth Reich und Bundesrat Wolfgang Sodl. – Schön, dass ihr hier seid! (Allgemeiner Beifall.)
Lieber Herr Landeshauptmann! Es freut mich ganz besonders, dass du heute hier im Bundesrat eine Erklärung abgeben wirst, in einem Gedenkjahr, das für uns alle sehr, sehr wichtig ist, und wir als Bundesrätinnen und Bundesräte werden da ganz sicher auch Verantwortung übernehmen.
Ich freue mich auch sehr über den Titel deiner Erklärung: „Österreich der Länder. Europa der Regionen.“, denn das ist auch der Punkt, den wir als Bundesrat verfolgen werden, und ist auch unser Aufgabengebiet.
Ich erteile dem Herrn Landeshauptmann das Wort zur Abgabe seiner Erklärung. – Bitte.
Erklärung des Landeshauptmannes von Burgenland zum Thema „Österreich der Länder. Europa der Regionen.“
Landeshauptmann von Burgenland Hans Niessl: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst allen, die heute hier angelobt wurden, zu dieser Angelobung sehr, sehr herzlich gratulieren. Ich wünsche Ihnen für Ihre verantwortungsvolle Tätigkeit alles Gute und viel Erfolg im Sinne der Regionen Österreichs, im Sinne der österreichischen Bundesländer und auch im Sinne der Republik Österreich. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute für Ihre verantwortungsvolle Tätigkeit! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und FPÖ.)
Ich freue mich auch, dass ich als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz hier im Bundesrat das Wort ergreifen darf, und ich darf mich bei dir, sehr geschätzte Frau Präsidentin, aber auch bei den Mitgliedern des Bundesrates dafür sehr, sehr herzlich bedanken, denn ich denke, es ist gut und richtig, dass die Bundesländer gerade im Bundesrat auch die Möglichkeit haben, das Wort zu ergreifen, weil der Bundesrat eben eine sehr wichtige Einrichtung für die Bundesländer in Österreich ist.
Es freut mich auch, dass die Präsidentin des Bundesrates Burgenländerin ist und dass ich gleichzeitig den Vorsitz der österreichischen Landeshauptleutekonferenz innehaben darf. Es ist ja dieses Halbjahr ein ganz besonderes, es ist ein besonderes Jahr für die Republik Österreich. Wir haben nicht nur ein Gedenkjahr, sondern wir haben ein Jubiläums- und Gedenkjahr. Und ich glaube, man muss gerade in diesem Jahr darauf aufmerksam machen, dass Österreich natürlich eine Erfolgsgeschichte ist, dass Öster-
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