BundesratStenographisches Protokoll884. Sitzung, 884. Sitzung des Bundesrates am 11. Oktober 2018 / Seite 22

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jährigen sind wir hinter Wien auf Platz zwei. Wir haben jetzt in unserem Heimat­bundesland fast 110 000 eigene Arbeitsplätze. Der Tourismus boomt in vielen Gebie­ten des Landes, wir avancieren immer mehr zum Kultur- und Festspielland, in dem es auch sehr, sehr viele andere Events gibt. Und wir gewinnen – darauf sind wir auch ganz stolz – 147 Prozent des eigenen Strombedarfs aus erneuerbaren Energien. Es gäbe noch eine sehr, sehr lange Liste, die ich in diesem Zusammenhang ausführen könnte, aber das würde den Rahmen sprengen.

Ich möchte aber noch anhand eines Beispiels zeigen, was wir im Burgenland vielleicht anders machen und welchen Weg wir gehen. Dieses Beispiel ist meine eigene Ge­meinde, in der ich seit circa zwölf Jahren Bürgermeister sein darf. Inzenhof ist eine dieser 171 zum Teil kleinen Gemeinden und hat 340 Einwohner. Diese Gemeinde kann nur dadurch leben, dass wir den Weg gehen, zusammenzuarbeiten, zu kooperieren und nicht Gemeinden zusammenzulegen. In meiner kleinen Gemeinde gibt es genauso viel Infrastruktur wie in größeren Gemeinden: Es gibt einen neuen Kindergarten, es gibt eine Volksschule, es gibt einen Bauhof, es gibt ein Gemeindeamt, es gibt ein Freizeitzentrum und vieles mehr. Der Unterschied ist, dass wir vieles gemeinsam mit unseren Nachbargemeinden nutzen.

Wenn wir heute davon sprechen, dass es 340 Einwohner sind, dass die Kommunal­steuer in einem Jahr circa 5 000 Euro ausmacht, so werden sich viele, die in der Kommunalpolitik tätig sind, fragen: Wie können die das schaffen beziehungsweise wie können die das aufrechterhalten? – Das ist nur dadurch möglich, dass man erstens kreativ ist, dass sich zweitens viele Menschen unentgeltlich und ehrenamtlich in ver­schiedenen Projekten einbringen, und natürlich dadurch, dass es für diese kleinen Gemeinden, für diese Kooperationen große Unterstützung durch unser Land, in Person unseres Landeshauptmannes, gibt.

Für diese Unterstützung, Herr Landeshauptmann, möchte ich mich im Namen aller meiner Gemeindebürger und natürlich auch der Bürger der 171 burgenländischen Gemeinden recht herzlich bedanken. (Beifall bei der SPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

Zum Abschluss meines Redebeitrages möchte ich noch einmal der Frau Präsidentin des Bundesrates, dir, liebe Inge, für deine tolle Veranstaltung gestern danken – und dir, Herr Landeshauptmann, dafür, dass du gestern bei dieser auch anwesend warst, dass du heute bei uns im Bundesrat bist und auch gesprochen hast. (Landes­hauptmann Niessl: Die Stimme wird besser!) – Die Stimme wird auch schon besser, ja, das war deutlich zu hören. Ich wünsche dir als Vorsitzendem der Landes­haupt­leutekonferenz und natürlich als Landeshauptmann des Burgenlandes noch viele arbeitsreiche, schöne Wochen und Monate. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ, bei BundesrätInnen von ÖVP und FPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)

9.40


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke schön.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Marianne Hackl. – Bitte, Marianne.


9.40.30

Bundesrätin Marianne Hackl (ÖVP, Burgenland): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Herr Landeshauptmann des Burgenlandes! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseher vor den Bildschirmen! „Österreich der Länder. Europa der Re­gionen“ – heuer, im Jahr 2018, begeht Österreich das Gedenkjahr 100 Jahre Republik, in dem es sehr viele Veranstaltungen dazu gibt; die Europäische Union hat uns Frieden gebracht und ist die größte Errungenschaft des 20. Jahrhunderts. Wir sind angehalten, alles zu tun, um Friede, Freiheit und Demokratie zu schützen und hochzuhalten. Vor


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