Auch da hat die Volksanwaltschaft entsprechende Unterlagen zur Verfügung gestellt beziehungsweise aufgezeigt, dass die Durchimpfungsrate in Österreich sinkt; letztes Jahr gab es 95 Masern-Fälle.
Die Themen der Volksanwaltschaft reichen vom Bildungsbereich bis hin zu den Heimopfern, aber auch Digitalisierung; sie streifen alle Ministerien. Ein wichtiger Punkt ist aber auch, dass aufgezeigt worden ist, dass sich zum Beispiel im Bereich der sozialpädagogischen Einrichtungen zurzeit 8 432 Jugendliche aufhalten, 5 162 bei Pflegeeltern.
Ich möchte dem Ausschuss für Familie und Jugend des Nationalrates dafür danken, dass, wie den Medienberichten zu entnehmen ist, am Dienstag eine Lösung gefunden wurde, sodass auch den Pflegeeltern die zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden, sodass es nicht zu einer Verschlechterung für Pflegeeltern und insbesondere für Menschen, die Beeinträchtigungen haben und selbstständig wohnen, kommt. Es ist gut, dass die Unterstützung und die finanziellen Mittel wieder zur Verfügung gestellt werden.
Insgesamt kann man wieder sagen: Der Bericht ist außerordentlich umfangreich. Man kann den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Volksanwaltschaft nur gratulieren.
Gratulieren muss man aber auch jenen, die die Fernsehsendung „Bürgeranwalt“ gestalten, die ja Woche für Woche über 350 000 Zuseher des öffentlich-rechtlichen Fernsehens anzieht. Diese Sendung hilft Menschen und zeigt auf, wo die Probleme in der Gesellschaft liegen, wobei die Volksanwälte immer wieder als Vertreter dieser Bürgerinnen und Bürger im Fernsehen auftreten. Dafür möchte ich Ihnen, Frau Brinek, Herrn Fichtenbauer, aber auch Ihnen, Herr Volksanwalt Kräuter, ein herzliches Danke sagen.
Es ist wichtig, dass die Menschen sehen, dass die öffentliche Seite und die Volksanwaltschaft hinter Ihnen stehen. Das ist ein großer Schritt in eine gute Zukunft in unserem Land. Ich glaube, dass es, wie mein Vorredner gesagt hat, in keinem Land eine so gute Vertretung der Bürgerinnen und Bürger gibt wie in Österreich durch die Volksanwaltschaft. In diesem Sinne ein herzliches Dankeschön. Wir freuen uns schon auf den kommenden Bericht, der sicherlich wieder umfangreicher als dieser ausfallen wird. Alles Gute und ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)
13.54
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke auch dir.
Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Mag.a Daniela Gruber-Pruner zu Wort. – Bitte.
Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte VolksanwältInnen, Frau Brinek, Herr Kräuter! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Auch ich und meine Fraktion sind der Volksanwaltschaft für diesen Bericht über das Jahr 2017, der uns vorliegt, sehr dankbar. In diesem Bericht, insbesondere im Teil „Präventive Menschenrechtskontrolle“, werden Bereiche des gesellschaftlichen Lebens beleuchtet, die sonst oft auch für uns unterbelichtet wären. Das ist eine sehr wertvolle Arbeit. Es geht dabei speziell um Menschen in besonderen Lebenssituationen, möchte ich jetzt einmal sagen, also in Lebensphasen, in denen man oft nicht voll handlungsfähig ist; diese stehen hier im Fokus.
Da geht es um Menschen – wir haben es schon bei den Vorrednern gehört –, die beispielsweise pflegebedürftig, krank sind, die in Haft sind, die außerfamiliär wohnen
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