Ich bedanke mich bei allen, die hier mitgewirkt und mitgearbeitet haben, und freue mich sehr auf diese kommenden Jahre, die uns eine große Chance geben. Es ist auch für den ländlichen Raum eine große Chance, weil damit die Anbindung von Gebieten, die bisher schlecht angebunden waren, zumindest was Telearbeitsplätze betrifft, was die Bauernhöfe anbelangt, verbessert werden kann. Freilich müssen wir auch weiterhin in Bahnanschlüsse, in Straßen, in Energieversorgung und in erneuerbare Energie investieren, aber das 5G-Netz und Breitband werden eine ganz wichtige Säule dieser Zukunft sein, und zwar nicht nur im städtischen Bereich, sondern auch im ländlichen Raum. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
14.37
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke sehr.
Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Es liegt ein Antrag der Bundesräte Koller, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „Alarm-SMS im Katastrophenfall zum Schutz der Österreicherinnen und Österreicher!“ vor.
Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen und bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag ist somit abgelehnt.
Beschluss des Nationalrates vom 24. Oktober 2018 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Seilbahngesetz 2003 geändert wird (274 d.B. und 316 d.B. sowie 10046/BR d.B.)
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gelangen nun zum 13. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist abermals Herr Bundesrat Michael Bernard. – Bitte.
Berichterstatter Michael Bernard: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erstatte den Bericht des Ausschusses für Verkehr über den Beschluss des Nationalrates vom 24. Oktober 2018 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Seilbahngesetz 2003 geändert wird.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich darf daher gleich zur Antragstellung kommen:
Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 6. November 2018 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Gerd Krusche. – Bitte.
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen! Diese Novellierung des Seilbahngesetzes 2003 hat einer-
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