BundesratStenographisches Protokoll885. Sitzung, 885. Sitzung des Bundesrates am 8. November 2018 / Seite 114

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Na gut. Ich bedanke mich dafür, dass bei den bisher behandelten Punkten sehr viel Sachverstand im Spiel war, und ich gehe davon aus, dass das bei den nächsten Punk­ten genauso der Fall sein wird. – Besten Dank. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ.)

15.06

15.06.20


Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Vielen Dank.

Ein bisschen etwas haben wir noch, Herr Minister, nämlich den Verkehrstelematik­bericht und den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH. Also bitte bleiben Sie noch ein bisschen bei uns!

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

15.06.4815. Punkt

Verkehrstelematikbericht 2018 (III-656-BR/2018 d.B. sowie 10048/BR d.B.)


Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Wir gelangen nun zu Punkt 15 der Ta­gesordnung.

Berichterstatter ist Herr Bundesrat Christoph Steiner. – Ich bitte um den Bericht.


15.07.05

Berichterstatter Christoph Steiner: Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Ich komme zum Bericht des Ausschusses für Verkehr über den Verkehrstelematikbe­richt 2018.

Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antrag­stellung.

Der Ausschuss für Verkehr stellt nach Beratung der Vorlage am 6. November 2018 den Antrag, den Verkehrstelematikbericht 2018 zur Kenntnis zu nehmen.


Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Danke für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Peter Samt. Ich erteile es ihm.


15.07.42

Bundesrat Peter Samt (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister, wir versuchen, das mit dem Sachverstand aufrechtzuerhalten, auch bei diesem Tagesord­nungspunkt, und freuen uns, dass du noch da bist. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe noch verbliebene Zuschauer auf der Galerie und am Livestream! Der Verkehrs­telematikbericht ist ein sehr, sehr umfangreicher Bericht. Ich werde mich deswegen jetzt auf gewisse Punkte beschränken. Es wird sicher von meinen Folgerednern noch einiges erwähnt und erklärt werden.

Was ganz wichtig ist und was aus diesem Bericht sehr stark hervorgeht, ist, dass das Verkehrswesen in Österreich – wahrscheinlich nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa – massiv im technologischen Umbruch ist. Es ist ein Umbruch nicht nur im Hinblick auf das sogenannte automatisierte Fahren, sondern auch dann, wenn es um Verkehrsinformationen für Reisende geht.

Da muss von unterschiedlichsten Stellen aus über verschiedene Schnittstellen zu den unterschiedlichsten Endgeräten hin kommuniziert werden, es müssen Daten übertra-


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