die hier sehr viel Gutes leisten, eine hohe Qualität aufrechterhalten, auch auf unseren Umweltschutz achten und insbesondere das Produktionsvolumen hoch halten.
Ein weiterer Punkt ist mir auch wichtig, nämlich der Tierschutz. Wir Freiheitliche leben den Tierschutz, und an dieser Stelle ist eben auch ganz deutlich festzuhalten, dass auch Tiere Lebewesen sind. Daher nun mein Appell, dass es unbedingt eine artgerechte Tierhaltung gibt, dass die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden, damit die bestmögliche Umgebung und das bestmögliche Umfeld für unsere Tiere auch in den Produktionsstätten gewährleistet sind.
Zum Schluss ist noch zu sagen, dass auch wir die Empfehlungen der §-7-Kommission selbstverständlich mittragen. Dabei geht es um den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Gewerbe. Ich habe das angesprochen. Dabei sollte es eine Symbiose geben, ein Geben und Nehmen, eben zwischen den KMUs und den Produktionsstätten. Diese Brücke, die es in diesem Bereich gibt, ist wichtig und soll erhalten und ausgebaut werden. Außerdem geht es um verstärkte Vernetzungstätigkeiten sowie eine Stärkung der KMUs und Kleinstbetriebe generell. Wie wir wissen, gibt es in Österreich sehr viele KMUs, daher ist es sehr wichtig, dass wir auch dort in diese Richtung weiterarbeiten. Es werden auch nächstes Jahr noch mehrere Regierungsvorlagen kommen, um diese Betriebe steuerlich zu entlasten.
Zum Ausbau und zur Forcierung der Handelswege – ich habe das auch schon kurz angesprochen –: Schauen wir darauf, dass wir regional bleiben, unsere eigenen, einheimischen Betriebe unterstützen und dadurch auch einen Beitrag zum Umweltschutz leisten! Steigern wir außerdem auch die Wertschöpfung und die Vitalität!
Noch ein Punkt zum Boden: In diesem Zusammenhang ist ein nachhaltiger Umgang besonders wichtig, weil wir wissen, dass man Boden nicht vermehren kann und wir da nur begrenzte Möglichkeiten haben. Daher ist es wichtig, dass wir darauf achten, dass die Flächen, die wir haben, genutzt werden, und dass wir vor allem auch Flächen erhalten, um die Produktion und das Produktionsvolumen nicht einzuschränken.
Abschließend halte ich fest: Wir werden der Kenntnisnahme dieses Berichts gerne unsere Zustimmung erteilen. Ich danke noch einmal all jenen, die diesen Bericht erstellt haben, ich danke dem Ministerium, und ich danke vor allem auch unseren Landwirten und KMUs, die in diesem Zusammenhang sehr, sehr viel und Großartiges leisten. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
12.38
Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat David Stögmüller. Ich erteile ihm dieses.
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Wertes Präsidium! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Längle, das war ja ein wunderbarer Appell betreffend Naturschutz – super! (Bundesrat Längle: Das ist ja sehr wichtig!) Ja, das ist absolut wichtig! Ich gebe dir in vielen Punkten wirklich recht. Es ist überraschend, aber es wurden wirklich sehr gute Punkte angesprochen! (Bundesrat Längle: Danke schön!)
Ich habe mir hauptsächlich den Bericht über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft angeschaut, und dieser zeigt deutlich – und das ist erschreckend –, dass trotz der dramatischen Herausforderungen, denen die Landwirtschaft gegenübersteht, das Bundesministerium und Sie, Frau Minister Köstinger, weiterhin Agrarpolitik des alten Stils betreiben. Diesen alten Stil können und dürfen wir uns in Zeiten der Klimakrise und der Umweltkatastrophen nicht mehr leisten. Das geht nicht!
Ich erkläre Ihnen gerne, werte Kolleginnen und Kollegen, warum ich dieser Meinung bin: Die Agrar- und Umweltpolitik hat nämlich in dieser Bundesregierung nach wie vor
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite