BundesratStenographisches Protokoll886. Sitzung, 886. Sitzung des Bundesrates am 6. Dezember 2018 / Seite 88

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Garant für den nachhaltigen Erfolg des Tourismus. Damit sich diese Betriebe gesund weiterentwickeln können, wurde durch die Kooperation mit der Österreichischen Hotel- und Tourismusbank ein Instrument geschaffen, mit dem es möglich ist, hauptsächlich auch klein- und mittelständisch organisierte Betriebe zielgerichtet zu unterstützen. Ein Investitionsrekord im Jahr 2017 zeugt vom Erfolg dieser Maßnahme.

Mit einem Bundesbudgetmitteleinsatz von rund 19,47 Millionen Euro konnten 834 För­derungsfälle positiv erledigt werden. Das geförderte Kreditvolumen betrug 244 Millio­nen Euro. Neben den Beiträgen des Ministeriums selbst sind auch Artikel zu Österreich Werbung und Urlaub am Bauernhof enthalten, um einen sehr breiten Überblick über die vielen Facetten des Tourismus zu bieten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesem Bericht einen kleinen Eindruck über die derzei­tige Lage geben. Weitere Details finden Sie im Bericht selbst, der Ihnen natürlich auch zur Verfügung steht. – Vielen herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit!

Ich darf Ihnen zum Abschluss noch eine schöne Adventzeit wünschen. – Frohe Weih­nachten!

Wir werden uns nicht mehr sehen. Ich bin jetzt auf dem Weg nach Katowice zur Kli­makonferenz und werde die Woche vor Weihnachten in Brüssel noch alle Ratsforma­tionen unter österreichischem Ratsvorsitz abschließen. Ich darf mich aber sehr herzlich bei Ihnen allen für die gute Zusammenarbeit in diesem Jahr bedanken und wünsche Ihnen alles, alles Gute für 2019. – Vielen herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

13.58

13.59.14


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke schön, Frau Ministerin.

Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den ge­genständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Ich wünsche Ihnen auch eine schöne Adventzeit, Frau Ministerin!

13.59.297. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 21. November 2018 betreffend ein Bundesge­setz über ergänzende zivilrechtliche Bestimmungen für die Umwandlung der Ti­roler Zukunftsstiftung in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (447/A und 354 d.B. sowie 10059/BR d.B.)


Präsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gelangen nun zum 7. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatter ist Herr Bundesrat Robert Seeber. Ich bitte um den Bericht.


14.00.03

Berichterstatter Robert Seeber: Hohes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf den Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Be­schluss des Nationalrates vom 21. November 2018 betreffend ein Bundesgesetz über ergänzende zivilrechtliche Bestimmungen für die Umwandlung der Tiroler Zukunftsstif­tung in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung zur Kenntnis bringen.

Der Bericht liegt in schriftlicher Form vor. Ich komme daher gleich zur Antragstellung.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung am 4. Dezember mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des National­rates keinen Einspruch zu erheben.


 


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