Präsidentin Inge Posch-Gruska: Ich danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Klara Neurauter – Bitte.
Bundesrätin Klara Neurauter (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Zu diesem Thema zu sprechen ist für mich eine besondere Freude, weil es sich hier um ein Erfolgsmodell für die Tiroler Zukunft handelt.
Das Land Tirol ist erfolgreich in der Bewirtschaftung der Natur und der Landwirtschaft, im Tourismus, aber auch in der industriellen Produktion. Für alle diese Bereiche haben wir eigene Vermarktungsgesellschaften. Die Agrarmarketing Tirol, die Tirol Werbung und die Standortagentur Tirol sind allgemein bekannt und alle sehr erfolgreich im Sinne unseres Landes tätig.
Da es sich aber gezeigt hat, dass eine gemeinsame Profilierung und Vermarktung des Standortes Tirol noch ein beträchtliches Synergiepotential aufweist, hat vor drei Jahren die Tiroler Landesregierung die Ausarbeitung eines Gesamtprojektes mit dem Namen Lebensraum Tirol 4.0 GmbH beschlossen. Nun sollen darin die bereits genannten Agenturen zusammengefasst werden und unter ein Dach, unter eine Holding kommen, so auch die Tiroler Zukunftsstiftung, die als Körperschaft öffentlichen Rechts gegründet wurde, nun aber auf Basis der gesellschaftsrechtlichen Bestimmungen als Stiftung nicht in eine GmbH umgewandelt werden kann.
Deswegen ist zu dieser Änderung der Rechtsform die Erlassung eines eigenen Bundesgesetzes notwendig. So eine Vorgangsweise ist nicht ungewöhnlich. Ich erinnere nur zum Beispiel an die NÖ Umweltschutzanstalt, die 2001 auf diese Weise in eine Kapitalgesellschaft umgewandelt wurde.
Mit dem vorliegenden Gesetz wird Klarheit und Rechtssicherheit für die Tiroler Zukunftsstiftung geschaffen, die nun als Standortagentur auch international weiter erfolgreich tätig sein kann. Es ist sehr erfreulich, dass man sich im Nationalrat bereits zu einer einhelligen Zustimmung aller Parteien zusammengefunden hat. Dafür danke ich sehr. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
14.03
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Stefan Zaggl. – Bitte sehr.
Bundesrat Stefan Zaggl (SPÖ, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuseherinnen, liebe Zuseher! Wie wir heute bereits gehört haben, hilft dieses Gesetz meinem Bundesland Tirol, die Tiroler Zukunftsstiftung in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung umzuwandeln. Die Standortagentur Tirol wurde in den Neunzigerjahren als Unternehmen in Form einer Privatstiftung gegründet, um den Wirtschaftsstandort Tirol für Unternehmen in verschiedenen Bereichen als Ort der Ansiedlung sowie für Gründung und Entwicklung attraktiv zu machen. Es wurden Forschung, Mechatronik, Informationstechnologie und Gesundheit in den Vordergrund gestellt. Ich möchte nun kurz einige Aufgabenbereiche darlegen.
Ansiedlungsberatung: Dabei werden nationale und internationale Unternehmen bei der Ansiedlung in Tirol oder bei der Unternehmensgründung unterstützt. Ebenso wird Hilfestellung gegeben, wenn spezialisierte Partner aus Wirtschaft und Wissenschaft für die Entwicklung von Innovation in Tirol gesucht werden.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite