unterstützen diese kleinen Mädchen dabei, erst gar keines tragen zu müssen. (Beifall und Bravorufe bei der FPÖ sowie Beifall bei der ÖVP.)
14.41
Präsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Ministerin Juliane Bogner-Strauß. – Bitte sehr.
Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend im Bundeskanzleramt Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Herren auf der Galerie! Ich freue mich, dass wir hier über diese Artikel-15a-Vereinbarung sprechen, dass wir auch ein bisschen darüber diskutieren, dass wir die unterschiedlichen Meinungen einholen. Ich bin der Meinung: Gut Ding braucht Weile, und uns ist gemeinsam mit den Ländern ein sehr, sehr guter Abschluss gelungen, und dafür möchte ich mich bei den Ländern ganz herzlich bedanken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Es wurde schon erwähnt: Die Kinderbetreuung hat vor allem zwei wichtige Ziele. Erstens ist sie die erste Bildungseinrichtung, und zweitens soll sie es den Eltern ermöglichen, Beruf und Familie zu vereinbaren. Genau darauf haben wir bei dieser neuen Artikel-15a-Vereinbarung abgezielt.
Herr Stögmüller! Ich darf Sie erinnern – Sie können sie gerne von uns haben; ich gebe Ihnen gerne die richtigen Zahlen, und ich möchte auch eine Lanze für meine Vorgängerin brechen –: In den letzten zehn Jahren haben wir 70 000 Plätze geschaffen. (Bundesrat Stögmüller: Das Barcelonaziel wurde trotzdem nicht erreicht!) – Ja, aber wir haben vor zehn Jahren bei 14 Prozent angefangen und sind inzwischen bei 28 Prozent. Ja, und deshalb haben wir unseren Fokus darauf gelegt, die Betreuung für unter Dreijährige auszubauen, aber wir haben in den letzten zehn Jahren von 14 auf 28 Prozent erhöht. (Bundesrat Stögmüller: 33 Prozent sollten schon seit Jahren erreicht sein!) Das ist das Ziel, das wir erreichen möchten, und deshalb lege ich meinen Fokus im Ausbau auf unter Dreijährige. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei der FPÖ.) – Wir können immer nur einen Schritt nach dem anderen tun.
Auf der anderen Seite geht es darum, die Öffnungszeiten zu flexibilisieren. Sie haben es schon erwähnt: Das muss mit einer Vollzeitarbeit von Eltern zu vereinbaren sein, und deswegen haben wir gesagt, die Öffnungszeiten sollen vor allem in den ländlichen Gebieten so sein, dass es den Eltern möglich ist, Vollzeit zu arbeiten. Ich sage aber immer: Den Eltern soll es möglich sein, Vollzeit zu arbeiten, und deshalb möchte ich schon darum bitten, dass ein Elternteil das Kind bringt und vielleicht auch ein anderer Elternteil das Kind abholt. Die Kinderbetreuung muss nicht immer nur einem Elternteil zugeschrieben sein und dazwischen dann noch die Arbeitszeit. Ich glaube, es möchte auch niemand von uns – ich spreche aus Erfahrung mit drei Kindern zu Hause – ein Kind 10 Stunden im Kindergarten abgeben. Wir müssen allerdings auch an die denken, die ihre Kinder allein erziehen, und deshalb auch unser Fokus auf die Öffnungszeiten. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Die Zahlen wurden schon erwähnt. Wir haben lange verhandelt, aber wir haben jetzt mehr Geld, als wir in den Jahren zuvor hatten: 180 Millionen Euro pro Jahr, 720 Millionen Euro für vier Jahre, und wir haben vor allem Planungssicherheit, das war ein ganz großer Wunsch der Bundesländer. Was ich allerdings nicht nachvollziehen kann, ist, dass Sprachpädagoginnen und Sprachpädagogen nicht weiter angestellt wurden, denn wir haben den Ländern immer ganz, ganz klar gesagt, dass es die 70 Millionen Euro für das Gratiskindergartenjahr und die 20 Millionen Euro für die Sprachförderung hundertprozentig weiterhin geben wird. (Bundesrat Stögmüller: Das Geld muss man aber
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