Wir sind bei den Anmeldungen europaweit und weltweit immer ganz weit vorne mit dabei, bei den Pro-Kopf-Quoten sowieso. Das heißt, diese Erfindungskraft in Österreich, diese Innovationskraft ist ungebrochen.
Auch wenn diese Maßnahmen, die jetzt bei den beiden Tagesordnungspunkten beschlossen worden sind oder beschlossen werden, vielleicht klein erscheinen mögen, es sind wieder wichtige Bausteine, um das Patentamt in Österreich weiter zu stärken, es den Menschen leichter zu machen, ihre Patente einzubringen, es leichter zu machen, die Marken zu schützen und Österreich wieder ein gutes Stück vorwärts zu bringen.
Noch einmal: Wenn es irgendwie geht, fahren Sie zum Patentamt! Die Frau Präsidentin freut sich bestimmt, Sie begrüßen zu dürfen, und es ist einen Besuch wert. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ.)
17.40
Vizepräsident Ewald Lindinger: Danke.
Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung 2017 (III-658-BR/2018 d.B. sowie 10064/BR d.B.)
Vizepräsident Ewald Lindinger: Wir gelangen nun zum 14. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Bundesrat Mag. Reinhard Pisec. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Mag. Reinhard Pisec, BA MA: Ich erstatte den Bericht des Ausschusses für Innovation, Technologie und Zukunft über den Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung 2017.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher gleich zur Antragstellung:
Der Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft stellt nach Beratung der Vorlage am 4. Dezember 2018 den Antrag, den Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung 2017 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Ewald Lindinger: Danke.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Gerd Krusche. Ich erteile es ihm.
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Der Bericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung betreffend das Jahr 2017 ist Thema dieses letzten heutigen Tagesordnungspunktes. Laut Definition auf der Homepage dieses Rates ist die Hauptaufgabe die systematische, unabhängige und fundierte Beratung der Bundesregierung in Fragen der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik. Der Vorsitzende ist übrigens Dr. Hannes Androsch.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite