BundesratStenographisches Protokoll886. Sitzung, 886. Sitzung des Bundesrates am 6. Dezember 2018 / Seite 146

Segel zu setzen, anstatt sich in die trügerische“ Sicherheit „einer Gartenlaube zu flüch­ten.“ – Das gilt, glaube ich, für jeden von uns.

Innovation fängt im Kleinen an, sie fängt bei unseren Jüngsten an; da geht es um das Heranführen an die Digitalisierung, an Innovation von klein auf. Da setzt unsere Bun­desregierung mit dem Masterplan Digitalisierung an. Auch in der Wirtschaft fängt In­novation im Kleinen an, bei unseren KMUs. Sie sind nicht nur Rückgrat der österreichi­schen Wirtschaft, sie sind auch echter Motor für Innovation in Österreich. Gerade in diesem Bereich haben wir in den vergangenen Jahren mit verschiedenen Initiativen und Förderungen, vor allem aber mit der Möglichkeit zum Austausch, zur Vernetzung einen Grundstein für das Gründen, für das Forschen, für das Entwickeln gelegt. Diesen Weg gehen wir jetzt mit der Digitalisierungsstrategie weiter, mit den Innovation Hubs beispielsweise.

Wenn ich heute auf meinen Heimatbezirk Mödling schaue, kann ich Ihnen sofort zahl­reiche Beispiele von Familienbetrieben nennen, die sich auf den Weg in die Zukunft gemacht haben. Unternehmer haben ihre Produkte und Dienstleistungen gemeinsam mit den Kunden weiterentwickelt. Sie haben Innovationen auf den Markt gebracht, mit denen sie heute höchst erfolgreich neue Geschäftsfelder besetzen – dafür ein großes Dankeschön.

Unsere Bundesregierung hat mit ihrem Amtsantritt eine große Zukunftsoffensive für Forschung, Technologie und Innovation ins Leben gerufen. Sie hat bereits im ersten Jahr einiges umgesetzt. Sie hat eine Gesamtforschungsstrategie für die nächsten zehn Jahre erarbeitet, sie hat eine Exzellenzinitiative zur Stärkung der kompetitiven Grund­lagenforschung gestartet, und wir alle haben das Forschungsfinanzierungsgesetz für mehr Planungssicherheit beschlossen. Somit warte ich heute nicht nur zuversichtlich auf den Bericht 2018 – ich bedanke mich an dieser Stelle beim Rat für Forschung und Technologieentwicklung für seine Tätigkeit –, sondern bin vor allem zuversichtlich, dass wir in Zukunft statt hätte, sollte, könnte, würde öfter ein: Los geht’s! hören.

In diesem Sinne: Gehen wir gemeinsam den Weg zum Innovation Leader! – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

17.55

Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Doris Hahn. Ich erteile ihr dieses.

17.56.06

Bundesrätin Doris Hahn, MEd MA (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Geschätzter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! In Anbetracht der doch schon recht vorgeschrittenen Stunde werde ich jetzt nicht noch einmal im Detail auf die Zahlen eingehen. Wir haben ja bereits viele Zahlen ge­hört und können sie im Detail auch sehr genau im wirklich umfassenden Bericht des Rates nachlesen.

Wir als Sozialdemokratie sehen es jedenfalls entsprechend positiv, dass die For­schungsquote in den vergangenen Jahren auf 3,14 Prozent des BIP weiter gesteigert werden konnte. Gerade in Zeiten der Digitalisierung, der Automatisierung, der Robo­terisierung ist das aus meiner Sicht ein wichtiges Signal und, wie ich glaube, ein rich­tiger Schritt auf dem Weg zum – wir haben es gerade gehört – Innovation Leader und somit zum Erreichen des Ziels der FTI-Strategie, wenngleich, und das muss man schon auch einschränkend bemerken, der Rat für Forschung und Technologieentwick­lung im Bericht zu bedenken gibt, dass wir uns angesichts der durchaus positiven Ten­denz, die festzustellen ist und die ja vor allen Dingen unter sozialdemokratisch ge­führten Regierungen begonnen und weiterentwickelt wurde, da auf gar keinen Fall aus­ruhen dürfen.