BundesratStenographisches Protokoll888. Sitzung, 888. Sitzung des Bundesrates am 20. Dezember 2018 / Seite 128

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wohl von einem Leistungsniveau zum anderen switchen kann. Das war uns auch wichtig, damit dann auch die Chancengleichheit gegeben ist. (Bundesrätin Hahn: Das ist jetzt auch schon möglich, ...!)

Wenn ich mir auch noch anschaue, was du betreffend Sitzenbleiben mit acht Jahren gesagt hast: Ich kenne auch Eltern, die froh sind, dass man den Kindern noch einmal ein Jahr gibt, dass man sie behutsam sich weiterentwickeln lässt. Da gibt es auf der einen Seite die Vorschule, aber wenn eine solche eben damals noch nicht infrage kam, ist man jetzt froh, dass es die Möglichkeit gibt, ein Schuljahr zu wiederholen. Ich sehe das nicht so problematisch. Auch da gibt es begleitende Maßnahmen mit Schulpsycho­logen, und, und, und.

Also ich denke, wir sind nicht die böse Regierung, die über die Kinder und die Eltern und die Lehrerinnen und Lehrer drüberfährt, sondern wir machen das mit Bedacht, behutsam, sorgfältig. Wir wollen, dass kein Kind hinten bleibt (Ruf bei der SPÖ: Das sind jetzt Phrasen!), wir wollen das Leistungsniveau in Österreich erhöhen und stärken. Das können Sie mir glauben. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Der Rechnungshof hat uns auch gesagt, dass die NMS in der bisherigen Form nicht wirklich positiv funktioniert hat. Sie kostet viel im Vergleich zu einer AHS: 7 400 Euro pro Kopf, das Gymnasium 4 600 Euro, und die gute, alte Hauptschule hat 6 600 Euro gekostet. Da war es ja nur wichtig und notwendig, dass wir uns dem angenommen haben und das System weiterentwickelt haben. Also vielen Dank, Herr Minister, dass Sie sich da wirklich so ins Zeug gelegt haben und dieses Pädagogikpaket auf den Weg gebracht haben!

Und wenn du auch sagst, im Gymnasium wolle man unter sich bleiben: Wie gesagt, ich war Elternvertreter an einer Schule, wo wir sehr viele Kinder mit Migrationshintergrund haben, und gerade diesen Kindern wurde auf vielfältige Weise – Schülerinnen helfen Schülern, Peer-Gruppen et cetera – die Möglichkeit gegeben, dass sie diese Standards dann auch erfüllen und mitkommen können. Ich habe sehr viele engagierte Leh­rerinnen und Lehrer erlebt, und jetzt haben wir ja auch die Deutschförderklassen eingeführt, die ein wichtiges Asset sind, damit diese Kinder nicht hinten bleiben (die Bundesrätinnen Grimling und Hahn: ... jetzt weniger Stunden als vorher!) und damit sie dann, wenn sie es fachlich schaffen, in der AHS auch mitgenommen werden. Ich sehe da diese Problematik nicht.

Ich komme zum Schluss: Herr Bundesminister, ich gratuliere Ihnen zu diesem Pädago­gik­paket. (Bundesrat Weber: Bussi hin, Bussi her!) Sie haben viele der Expertinnen und Experten vor Ort, in den Schulen, auf diesem Weg mitgenommen. Es ist für uns ein richtiger, ein wichtiger Schritt. Wie gesagt, schon die Deutschförderklassen waren der Anfang – wir gehen konsequent diesen Weg weiter. Wir wollen, dass kein Kind in Österreich zurückbleibt, wir wollen Chancengleichheit, wir wollen Kinder fördern, wir wollen den Bildungsstandard erhöhen. Wir brauchen gut ausgebildete junge Men­schen, damit wir Österreich weiterentwickeln. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

15.59


Vizepräsident Ewald Lindinger: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen zur Tagesordnung.

16.00.07Dringliche Anfrage

der BundesrätInnen Martin Weber, Kolleginnen und Kollegen an den Bundes­minister für Inneres betreffend „unverhältnismäßiger Einsatz beim Wiener Derby“ (3605/J-BR/2018)


 


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