1 400 Mitbürgern, die so den dritten Adventsonntag verbracht haben. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Und jetzt kommt’s! – In Erwartung Ihrer geschätzten Antwort, mit freundlichen Grüßen: Horst Blümel, ÖVP-Vizebürgermeister der Gemeinde Leithaprodersdorf. – Zitatende.
Einen schönen Abend! (Beifall bei der SPÖ.)
16.39
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Armin Forstner. – Bitte. (Bundesrätin Mühlwerth übergibt Bundesrat Weber, der sich auf seinen Platz begibt, die Tafel, die er auf dem Rednerpult vergessen hat. – Bundesrat Weber: Danke, danke! – Bundesrätin Mühlwerth: Bitte, sehr gerne! – Ruf: ... Geschenk als Weihnachtsandenken! – Ruf: Hören Sie sofort damit auf! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ.)
Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Fangen wir vielleicht einmal mit Rapid an, und um die Schauergeschichten unseres Kollegen Martin Weber werden wir uns später kümmern!
Der SK Rapid Wien ist nicht nur ein anerkannter Wiener Traditionsverein, sondern unbestritten nach wie vor einer der großen sportlichen Leitvereine Österreichs. Der Sport hat insbesondere für die Jugend eine besondere Vorbildfunktion. Wir müssen verhindern, dass einige wenige Gewaltbereite den Verein, der sich um den Fußball in Österreich so verdient gemacht hat, in ein schiefes Licht rücken. Was Gewalt im Sport betrifft, kann es keine Toleranz oder Entschuldigung geben. Diese Verantwortung trifft alle Vereine, auch Rapid. Das gesamte politische Ziel muss sein, Fußball auch in den Stadien zu einem sicheren und somit mit der Familie erlebbaren Ereignis zu machen.
Die Landespolizeidirektion Wien hat eine umfassende Evaluierung des Polizeieinsatzes angekündigt. Diese Evaluierung ist einmal abzuwarten. Wie das in einem Rechtsstaat üblich ist, werden die Vorwürfe geprüft und der Einsatz beurteilt. Es ist jetzt nicht die Zeit, auf Basis von Medienberichten Vorverurteilungen zu treffen und zu versuchen, dieses Thema zu nutzen, um politisches Kleingeld zu machen. Klar ist aus unserer Sicht aber auch, dass unsere Polizistinnen und Polizisten Schlimmeres verhindert haben. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Ihnen ist es zu verdanken, dass trotz massiven Einsatzes von Pyrotechnik und des Mitführens von Sprengmitteln keine Personen zu Schaden gekommen sind. Ihnen ist es zu verdanken, dass trotz des Werfens von Bierflaschen und Pyrotechnik kein Lenker auf der A 23 zu Schaden gekommen ist. Ihnen ist es weiters zu verdanken, dass auch die Verantwortlichen ausgeforscht werden konnten. Bei diesem Einsatz hat sich jedenfalls klar gezeigt, dass hinsichtlich der illegalen Verwendung von Pyrotechnik akuter Handlungsbedarf besteht. Der Anstieg um 93 Prozent bei der illegalen Verwendung von Pyrotechnik ist nur ein weiteres Indiz dafür.
Eine der wichtigen Aufgaben der Polizei ist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit. Erschüttert bin ich über Interviews und Aussendungen von Funktionären des SK Rapid. Es gab Aussagen wie: Das war von der Polizei geplant; in einem Rechtsstaat nicht für möglich gehalten; nicht verhältnismäßig eingeschritten im Einsatz; polizeistaatliche Maßnahmen, und so weiter. – Da müssten sich eher die Funktionäre bei der Polizei bedanken, dass Schlimmeres verhindert worden ist. Ich gehe aber davon aus, dass sich die Funktionäre bei den Polizistinnen und Polizisten und auch bei allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern entschuldigen,
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite