Nun zu Kollegen Raggl und zu all diesen Taferln: Das ist ja fast schon lustig. Ich meine: Bei dieser – wenn ihr ehrlich seid – minimalen Leistung, die die Biomasse und diese 47 Kraftwerke in Wirklichkeit erbringen und darstellen, kommt ihr auf einmal mit dem Atomstrom? Wie leistungsfähig, bitte, ist denn unsere Energiewirtschaft, dass wir angesichts eines so minimalen Beitrags plötzlich die Atomstromkeule schwingen müssen? (Bundesrat Schuster: Na, ist ja so! Die Versorgung ist sehr wohl wichtig!) – Na, never! Never! (Beifall bei der SPÖ.)
Ich sehe es ja Herrn Raggl ein bisschen im Gesicht an, dass ihm das peinlich ist, das sagen zu müssen. Man sieht es ihm ja an, wie er schaut. (Allgemeine Heiterkeit.)
Mich würde ja noch viel mehr interessieren, ihn als Tiroler anzusprechen, und unter Tirolern frage ich jetzt einmal zurück: Was unternimmt das Bundesland Tirol, das die höchsten Quoten an Ölfeuerungen hat und diese so lange gefördert hat, um aus dieser Ölheizungslawine einmal herauszukommen? (Bundesrätin Mühlwerth: Sind dort nicht die Grünen in der Regierung?!) – Das ist eine ganz wichtige Frage, Frau Kollegin Mühlwerth. Was unternehmt ihr? – Denn: Das größte Problem mit Ölbefeuerungen hat das Land Tirol, und das weißt du ganz genau. Das wäre für eine Klimastrategie, und die Frau Bundesministerin will das ja - - (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Ich weiß, dass das schon gesagt wurde, dass es Strategien gibt, aber wisst ihr, da ist immer so viel Wolkiges, so viel Schaum herum (Bundesrat Seeber: Ihr seids gegen den kleinen Mann!), da ist nichts greifbar, da gibt es nichts Handfestes. Deshalb sprechen wir unsere Einladung aus: Ja, wir wollen Ökostrom, ja, wir wollen eine umfassende Ökostromnovelle und sind offen und bereit zur Zusammenarbeit. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
12.24
Vizepräsident Hubert Koller, MA: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Vizepräsident Dr. Magnus Brunner zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.
Bundesrat Dr. Magnus Brunner, LL.M. (ÖVP, Vorarlberg): Ich hoffe nicht, dass ich jetzt nach jeder Wortmeldung zu einer tatsächlichen Berichtigung raus muss, aber in diesem Fall kann ich es mir natürlich nicht verkneifen. (Zwischenruf der Bundesrätin Posch-Gruska.) Ich bin mit dem Mitschreiben dieser Unrichtigkeiten auch nicht ganz mitgekommen. Zwei aber möchte ich hier auf jeden Fall noch einmal erwähnen. Das ist eine einfache Schlussrechnung. Ich bin ein schlechter Mathematiker, aber meine Kinder lernen gerade die Schlussrechnung. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Also, Stefan: 47 von 134 sind circa ein Drittel, oder? – 3 Prozent hast du beziehungsweise hat auch Günther gesagt. (Bundesrat Schennach: 3,4!) – 3,4 Prozent, genau! Dann hast du gesagt, die 47 Anlagen produzieren 1 Prozent. Nein, das ist unrichtig, denn diese 47 Anlagen produzieren 1 190 Gigawattstunden im Jahr – das sind eben große Anlagen, wie zum Beispiel Simmering. Alle 134 produzieren 1 900 Gigawattstunden, also 1 190 zu 1 900. Das ist nicht ein Drittel, sondern das sind eben 60 Prozent, wie vorher gesagt. (Bundesrätin Grimling: Nein! Nein!) – Doch! (Beifall bei der ÖVP.)
Zu dem, dass die meisten Anlagen die 60 Prozent Wirkungsgrad erreichen (Bundesrat Schennach: Das ist ja nicht wahr! – weitere Zwischenrufe bei der SPÖ) – hör zu!; wenn du jetzt nicht zuhörst, dann sagst du wieder etwas Falsches, das ist ja blöd! –: Da du gesagt hast, die meisten erreichen den 60-Prozent-Wirkungsgrad nicht: Wenn Anlagen einen Antrag auf Nachfolgetarif stellen – so ist es bisher schon geltendes Recht –, dann müssen sie angeben, ob sie die 60 Prozent erreichen oder nicht. Das haben die meisten gemacht. Überall in den Anträgen steht: Wir erreichen 60 Prozent. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
12.26
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