desrätin Monika Mühlwerth in ihrer Rede behauptet, unter der Führung der späteren Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hätte das Ministerium von 1997 bis 2000 folgendermaßen geheißen: Bundesministerium für Frauen, Familien und Tierkörperverwertung. – Dies ist unrichtig. (Bundesrätin Mühlwerth: „Konsumentenschutz und Tierkörperverwertung“!)
Der Sachverhalt lautet richtig: Bundesministerium für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz im Bundeskanzleramt. (Bundesrätin Mühlwerth: Tierkörperverwertung war dabei!)
Es hat in dieser Republik noch nie ein Bundesministerium mit der Bezeichnung Tierkörperverwertung gegeben. (Bundesrätin Mühlwerth: Die war dabei!) Diese Behauptung hat sich Frau Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und haben sich die Frauen nicht verdient. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrätin Mühlwerth: Das ist falsch!)
13.54
Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Marlene Zeidler-Beck. – Bitte schön.
Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung, vor allem aber lieber Herr Staatssekretär! Es macht uns besonders stolz, dass du nun auf der anderen Seite Platz nimmst. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wenn ich meinem Vorredner, Kollegen Schabhüttl, so zuhöre, muss ich sagen, ich weiß nicht, ob er nicht die falsche Rede eingesteckt hat, ob es da nicht doch um die burgenländische Landtagswahl ging, die uns ja in Kürze bevorsteht, anstatt um das Programm der österreichischen Bundesregierung.
Wenn ich den Vorrednern so zuhöre, fällt mir so ein bisschen der Spruch vom geteilten Leid, dass dann zum halben Leid wird, ein. Dem möchte ich mich aber gar nicht anschließen. Ich bin vielmehr davon überzeugt, dass man diesen Spruch eigentlich umkehren müsste, dass dann geteilte Begeisterung zu doppelter Begeisterung wird (Heiterkeit der BundesrätInnen Mühlwerth und Steiner), deswegen freut es mich, dass ich meine Begeisterung über diese Bundesregierung, über dieses Regierungsprogramm heute mit Ihnen teilen darf. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)
Es ist eine Bundesregierung, die so jung ist wie nie zuvor, eine Bundesregierung, die so weiblich ist wie nie zuvor, und eine Bundesregierung – davon bin ich überzeugt –, die mit viel Expertise, mit Kompetenz, vor allem aber auch mit viel Begeisterung für Österreich arbeiten wird. (Bundesrat Steiner: Wer hat Ihnen das aufgeschrieben?!) Dieses Regierungsprogramm ist wesentlich mehr als der kleinste gemeinsame Nenner, es ist das Beste aus beiden Welten und es hat vor allem das Potenzial, die Chancen für Österreich zu verdoppeln, zu vervielfachen.
Es ist ein Regierungsprogramm – auch das ist heute schon angesprochen worden –, das wir vielleicht sogar ein bisschen als den Beginn einer neuen Kompromisskultur feiern können. Es geht nicht nur darum, überlappende Inhalte, Dinge, bei denen man sich eh schon einig ist, umzusetzen, sondern es geht darum, sich zu ergänzen, es geht darum, gemeinsam Lösungen zu finden und gemeinsam Innovationen umzusetzen. Dazu möchte ich der neuen Bundesregierung und ganz besonders unserem Bundeskanzler Sebastian Kurz herzlich gratulieren. (Beifall bei der ÖVP.)
Was wir Österreicherinnen und Österreicher in diesem Regierungsprogramm finden, sind Antworten auf die Fragen unserer Zeit, auf das, was uns alle täglich beschäftigt – von der Verantwortung gegenüber unserer unvergleichlich schönen Natur und Umwelt
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