Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Ing. Edi Köck. – Herr Bundesrat, ich erteile Ihnen das Wort.
Bundesrat Ing. Eduard Köck (ÖVP, Niederösterreich): Ein paar Dinge, die hier angesprochen wurden, muss man doch berichtigen.
Kollege Appé redet auf der einen Seite von Fleischexporten in die Türkei, dann vermischt er das mit Zuchttierexporten und Transportbedingungen – das war schon ein bisschen grenzwertig.
Frau Kollegin Steiner hat gemeint, ich hätte gesagt: in Drittländer. – Ich habe nie irgendetwas von Drittländern gesagt, ich habe immer von Transporten innerhalb der EU geredet, und es gibt halt keine Schlachttiertransporte von Österreich nach außerhalb, außer eben im kleinen Grenzverkehr in die anliegenden Länder. Es gibt Transporte nach Österreich und es gibt wahrscheinlich in Europa sehr viele Transporte, die schlecht laufen. Das ist aber in Wahrheit nicht unser Ding, wir reden von Österreich.
Wenn Sie die Entwicklung in der Landwirtschaft ansprechen, dann schauen Sie sich den Strukturwandel in Österreich an und den in Deutschland, in Frankreich oder sonst wo: Da stehen wir immer noch besser da als alle anderen (Bundesrat Steiner: Ja, aber auf niedrigem Niveau!), denn woanders gibt es andere Tierfabriken als bei uns. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)
2.09
Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Nächste Rednerin: Frau Kollegin Mühlwerth. – Bitte.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Ich muss den Grünen ein bisschen auf die Sprünge helfen und ihr Gedächtnis ein wenig schärfen – es ist euer Koalitionspartner –, da ihr ja jetzt in Abrede stellt, dass es das überhaupt gibt, wie ja auch die grüne Kollegin gesagt hat.
So (auf ihr Smartphone schauend): 28. März 2019: „,Pervers und unsinnig‘: Grüne fordern Ende der Missstände“ bei Lebendtiertransporten. (Beifall bei der FPÖ.)
„Sarah Wiener kritisiert ‚perverses und unsinniges System‘ [...] Die Grünen haben ein Ende der Missstände und eine Verbesserung des Systems bei Tiertransporten gefordert. Die kürzlich aufgedeckten gesetzeswidrigen Kälbertransporte von Vorarlberg bis nach Spanien seien ein Hinweis auf ein ‚absolut perverses und unsinniges System, das geändert gehört‘, betonte Sarah Wiener, Grüne Kandidatin zur EU-Wahl [...] Zigtausend Kälber würden in andere Länder ‚gekarrt‘“ (Zwischenruf des Bundesrates Steiner – Gegenruf bei den Grünen) „und dabei nicht wesensgemäß gehalten, sagte Wiener. Da nur die weiblichen Jungtiere zu Milchlieferantinnen gezüchtet werden können, seien männliche Junge von Milchkühen nur ‚Nebenprodukte‘. ‚Sie haben in dem System keinen Platz, sind unnützer Abfall‘“ – genau das, was Ingo Appé gesagt hat – „,und werden entsorgt‘“. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der SPÖ.)
Es ist wirklich unglaublich, wie die ÖVP, wenn ihr irgendetwas nicht in den Kram passt, permanent Äpfel mit Birnen verwechselt, und zwar absichtlich, und dann sagt: Das stimmt ja alles nicht und das gibt es überhaupt nicht!, und die Grünen sind ihre willfährigen Handlanger. Sie haben alles über Bord geworfen, wofür Sie jemals gestanden sind, Frau Kollegin, und dafür können Sie sich nur noch genieren. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der SPÖ.)
2.11
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