9.45
Bundesrat Ernest Schwindsackl (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Geschätzter Herr Landeshauptmann! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Gestatten Sie mir, eingangs ein paar Dankesworte im Namen des Fraktionsvorsitzenden Präsident außer Dienst Karl Bader und unserer Fraktion auszusprechen.
Zuerst gratulieren wir dir, lieber Christian, zur Präsidentschaft des Bundesrates – in Zeiten der Pandemie eine besonders herausfordernde Aufgabe. Deine unmittelbare Vorgängerin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, deren Amtszeit von Einschränkungen und zahlreichen Sondersitzungen geprägt war – übrigens bereits bei Robert Seeber, dem ersten Pandemiepräsidenten (Heiterkeit bei BundesrätInnen der FPÖ sowie der Bundesräte Seeber und Bader) –, hat mit viel Engagement und Herzblut die Bedeutung des Föderalismus seit der Gründung des Bundesrates vor 100 Jahren in den Vordergrund gestellt und auch zahlreiche Initiativen gesetzt. Dafür ein herzliches Danke! (Beifall bei der ÖVP.)
Wir werden dich, lieber Christian, bei den in deiner Rede angeführten zukunftsorientierten und visionären Vorhaben selbstverständlich gerne unterstützen. Viel Freude, Glück und Erfolg bei der Erfüllung der verantwortungsvollen Aufgabe, deren Fokus auf die Bundesländer gerichtet ist!
Geschätzter Herr Landeshauptmann, lieber Hermann! Vielen Dank für die von dir abgegebene Erklärung, aus der neben den zahlreichen inhaltlichen Themen vor allem auch die Zuversicht betreffend Chancen nach der Pandemie herauszuhören war! Du hast ja kurz nach deiner Vorsitzübernahme in der Landeshauptleutekonferenz, zu der wir auch herzlich gratulieren, anlässlich der wohl besten Pressekonferenz der Bundesregierung am Sonntag, dem 17. Jänner (Heiterkeit des Bundesrates Seeber), zum Thema „Aktuelles zu Corona“ gemeinsam mit dem Bundeskanzler, dem Gesundheitsminister, dem Vizerektor der Med-Uni Wien und dem Wiener Bürgermeister das Miteinander bei der Bekämpfung dieser Krise in den Mittelpunkt gestellt.
Du sprachst von einem Schulterschluss der Bundesländer im Wettlauf Impfung gegen das Virus und davon, dabei auf Sektionen, Klientel- und Parteipolitik zu verzichten, vereint Verantwortung durch Einbindung zu übernehmen und gemeinsam zum Wohle der Länder und der Menschen zu handeln. Danke für diese Initiative und ein klares Bekenntnis zur Zusammenarbeit und zum Zusammenhalten in einer Krisensituation, die alle Österreicherinnen und Österreicher betrifft! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Heute ist für das Bundesland Steiermark ein großer Tag. Die Steiermarkfahne wurde im Beisein des steirischen Präsidenten des Bundesrates, unseres Landeshauptmannes und der steirischen Bundesrätinnen und Bundesräte vor dem Eingang in die Hofburg am Josefsplatz gehisst und wird bis Ende Juni 2021 auf die steirische Vorsitzführung hinweisen. Wir sind uns dieser Ehre und auch Verantwortung bewusst und werden dieser nach bestem Wissen und Gewissen auch nachkommen.
„Steirerblut ist kein Himbeersaft“ ist bei uns ein geflügeltes Wort. Es spielt auf die besondere Eigensinnigkeit, die Selbstständigkeit und die Unnachgiebigkeit an, die der steirischen Bevölkerung bisweilen nachgesagt werden. Das Bild von den geradezu militant unabhängigen Steirerinnen und Steirern hat ja seinen Ursprung in der Geschichte des oftmals von Feinden bedrohten Grenzlandes, zu dem auch das Wappentier, der feuerspeiende steirische Panther, gehört.
Die Bedrohungen und Plagen sind in den Geschichtsbüchern dokumentiert. Die Steirerinnen und Steirer haben sich nicht unterkriegen lassen. Mit Hirn, Hand und Herz sowie mit Mut und geerdeter Selbstachtung stellte und stellt man sich den Herausforderungen der Gegenwart, der Zukunft, aber auch der Vergangenheit. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir werden gerne auch grüne Mark genannt, sind doch immerhin 61 Prozent der insgesamt 16 400 Quadratkilometer Bodenfläche bewaldet. Dieser wichtige Rohstoff wird vor allem im Bereich des biologischen Bauens und Wohnens auch entsprechend genutzt und eingesetzt.
Kurz zur Topografie: Der höchste Punkt in der Steiermark ist der Dachstein mit knapp 3 000 Metern Höhe, und der tiefste Punkt, 200 Meter über dem Meeresspiegel, befindet sich in Bad Radkersburg. Vom ewigen Gletschereis bis in die so beliebte weintraubenbehangene steirische Toskana spiegelt sich die Vielfalt der Landschaft wider. Am Hauptfluss, der Mur, liegt die von rund 300 000 Menschen bevölkerte Landeshauptstadt Graz mit ihren Universitäten, Hochschulen und international bekannten Kulturfestivals wie dem Steirischen Herbst und der Styriarte.
Die Tradition hat bei uns in der Steiermark einen hohen Stellenwert. In unzähligen Vereinen und Verbänden arbeiten ehrenamtlich junge und junggebliebene Menschen mit Begeisterung mit, derzeit natürlich eingeschränkt. Die Gesangsgruppen, die Chöre, die Blasmusikverbände mit ihren Tausenden Interpreten sind ein Garant für Zusammenhalt, Unterhaltung und gelebtes Brauchtum.
Der Innovationswille schlägt sich positiv nieder, vor allem in der Wirtschaft – es wurde schon angesprochen – und in der Infrastruktur. Wir sind ein Land mit einem stark ausgeprägten, industriell-gewerblichen Sektor, mit Leuchtturmprojekten im Tourismus sowie über die Grenzen hinaus bekannten landwirtschaftlichen Produkten – ein Feinkostladen. Mit rund einem Drittel leistet der produzierende Sektor den größten Beitrag zur regionalen Wertschöpfung, gefolgt von den wirtschaftsnahen Dienstleistungen, dem Handel und dem Bankensektor.
Die wichtigsten Arbeitgeber sind die produzierenden Unternehmen, die öffentliche Verwaltung und der Handel. Die Steiermark hat in den vergangenen Jahren ihre Position als Innovationsland Nummer eins – das wurde vom Herrn Landeshauptmann ja schon angesprochen – ausgebaut, mit einer Forschungs- und Entwicklungsquote von 4,9 Prozent, Europaspitze, erster Platz. Das wissen die meisten – wir in der Steiermark auf alle Fälle.
Besonders schnell wachsend ist der Ballungsraum Graz mit seiner Vielzahl an innovativen, exponierten Unternehmen, auch die Mur-Mürz-Furche mit ihren traditionellen Industriebetrieben leistet einen wertvollen Beitrag. Der rasche, auch schon angesprochene Breitbandausbau ist für die digitale Kommunikation von hoher Wichtigkeit und Bedeutung.
Ein Wort zum Tourismus: Vor allem die Obersteiermark, das Salzkammergut und die WM-Region Schladming/Dachstein – erst vor Kurzem stand diese Region wieder durch den Nachtslalom und den Sieg von Marco Schwarz im Schaufenster des öffentlichen Interesses – sowie das Thermen- und Vulkanland in der Oststeiermark und unser kleines, aber feines Weinbaugebiet in der Südweststeiermark, Stichworte: Sauvignon und Schilcher, sind wichtige und gern besuchte Touristenregionen. (Beifall bei der ÖVP.)
Zum öffentlichen Verkehr: Die wichtigste Bahnlinie ist die Südbahn, die von Wien kommend über das Unesco-Weltkulturerbe Semmeringbahn und den Bahnknoten Bruck an der Mur durch die steirische Landeshauptstadt und von dort weiter an die österreichisch-slowenische Grenze bei Spielfeld führt. Auf dieser Strecke gibt es stündliche Verbindungen. Nach Fertigstellung des Semmeringbasistunnels wird man die Bundeshauptstadt in knapp zwei Stunden erreichen und – auch umgekehrt – in derselben Zeit wieder nach Graz zurückkehren können.
Die Koralmbahn, die eine direkte Verbindung zwischen Graz und Klagenfurt herstellen soll, ist ja derzeit in Bau und wird, was wir hoffen, 2026 fertiggestellt werden. Die Fahrzeit wird dann 35 Minuten betragen. Der Ausbau von Autobahn und sonstigen Straßen ist selbstverständlich auch einer der wesentlichen Punkte.
Weitere Fragen sind im Gesundheitsbereich zu stellen, nicht nur jetzt in der Pandemie: Wie gehen wir in Zukunft mit unseren älteren Personen im Bereich Pflege und Betreuung um? Welche Anreizmodelle und Ausbildungsmöglichkeiten bieten wir jungen Menschen für diesen anspruchsvollen – das muss aber vom Herzen kommen – und wichtigen Pflegeberuf? – Betreuung durch Pflegeroboter, wie sie in Japan schon Alltag ist und angewendet wird, ist für unsere älteren Menschen, Mitmenschen, die durch ihrer Hände Fleiß sowie unter persönlichen Entbehrungen unser Land aufgebaut haben, nicht vorstellbar.
Abschließend: Unser unvergesslicher steirischer Kulturpolitiker Prof. Hanns Koren hat uns viel Nachhaltiges und Geistreiches hinterlassen. Für mich prägende Worte von ihm lauten: „Heimat ist Tiefe“. – Jeder von uns lebt in einem friedvollen, lebens- und liebenswerten, schönen, unvergleichbaren Bundesland. Jeder von uns ist ein Heimatbotschafter, der sein Land, seine Region, seine Gemeinde schätzt und sich im Rahmen des Föderalismus auch hier im Bundesrat mit viel Engagement einbringt. (Beifall bei der ÖVP.)
In diesem Sinne hoffe ich, dass ich Ihnen das aus meiner Sicht schönste Bundesland mit seinen Stärken und seinem Facettenreichtum im Zeitraffer nicht nur für die kommenden Monate, sondern nachhaltig näherbringen konnte. Dieses schöne Land ist das Steirerland – Glück auf! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
9.57
Präsident Mag. Christian Buchmann: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Horst Schachner. – Bitte, Herr Bundesrat.