Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Christian Buchmann, Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA, Vizepräsident Dr. Peter Raggl.
Präsident Mag. Christian Buchmann: Ich eröffne die 921. Sitzung des Bundesrates und begrüße den Landeshauptmann der Steiermark Hermann Schützenhöfer sehr herzlich bei uns im Bundesrat. Willkommen, Herr Landeshauptmann! (Allgemeiner Beifall.)
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 920. Sitzung des Bundesrates vom 22. Jänner dieses Jahres sind aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Mag.a Elisabeth Grossmann und Sebastian Kolland.
Präsident Mag. Christian Buchmann: Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Sie via ORF III heute mit dabei sind oder uns via Livestream zugeschaltet sind! Als sichtbares Zeichen dafür, dass die Steiermark in diesem Halbjahr den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz und im österreichischen Bundesrat innehat, weht auf dem Josefsplatz die steiermärkische Landesfahne in den Farben weiß-grün, mit dem feuerspeienden Panther im Schild, bekrönt vom Herzogshut.
Ich freue mich sehr, dass ich in diesem Halbjahr den Vorsitz im Bundesrat führen darf; ich werde das gemeinsam mit meinen KollegInnen im Präsidium, der niederösterreichischen Bundesrätin Doris Hahn und dem Tiroler Bundesrat Dr. Peter Raggl, sehr gerne tun.
Ich möchte einleitend dem Herrn Landeshauptmann der Steiermark, dem Landtag Steiermark und meiner Gesinnungsgemeinschaft für die Ehre, in diesem Halbjahr den Vorsitz im Bundesrat führen zu dürfen, sehr herzlich Danke sagen. Dies ist eine Ehre, die in Zeiten einer Pandemie gleichzeitig auch eine besondere Herausforderung darstellt.
Ich möchte eingangs auch meiner Vorgängerin im Amt, der Salzburger Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, sehr herzlich danken. Sie ist ihrem Motto, die Kultur des Miteinanders zu pflegen, mehr als nur gerecht geworden. Liebe Andrea, du hast dem Hohen Haus alle Ehre gemacht, danke für deinen Einsatz und deine Leistungen! (Allgemeiner Beifall.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Bundesrat ist ein zentraler Grundpfeiler des föderalen politischen Systems in Österreich – wenn man so sagen möchte, der föderalen politischen Verfasstheit unseres Landes. Seit 100 Jahren wirken die österreichischen Bundesländer an der Gesetzgebung und Gesetzwerdung mit und sind damit das Sprachrohr der österreichischen Bundesländer.
Gestern war aus Anlass der Ratspräsidentschaft der portugiesische Botschafter de Almeida-Ribeiro bei uns im Europaausschuss. Er hat gemeint, dass wir ein Pillar of Democracy in Austria sind, also auch ein Grundpfeiler der Demokratie in der österreichischen Politik und Gesetzgebung.
Die Parlamentsdirektion hat zum Anlass 100 Jahre Bundesrat ein sehr lesenswertes Buch herausgegeben (das genannte Buch in die Höhe haltend): „100 Jahre Bundesrat –
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