Diese aktuellen Zahlen erklären sich durch sich laufend ändernde Liefermengen seitens der Hersteller, welche natürlich abhängig von logistischen Rahmenbedingungen, weltweiten Produktionskapazitäten und Empfehlungen zur Zulassung seitens der Europäischen Arzneimittelbehörde – ich habe es in der Einleitung schon gesagt – laufend Schwankungen unterworfen sind.

Österreich hat ausreichend Kapazitäten, um die Verteilung der Impfstoffe sicherzustellen. Auch die Umsetzung vor Ort in den Bundesländern funktioniert derzeit sehr, sehr gut, sobald die Impfstoffe in Österreich eintreffen. Ich habe da einen sehr guten Eindruck. Das heißt mit einem Wort: Wir sind jetzt von den Grundsatzentscheidungen in diesen zwei Tagen, Donnerstag und Freitag, entscheidend abhängig, damit wir klären können, wie wir den österreichischen Impfplan für die unterschiedlichen Altersgruppen und Risikogruppen adaptieren können und müssen.

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Wir haben einen guten, intensiven Dialog, sowohl beim Testen als auch beim Impfen. Wir haben eine klare Arbeitsteilung. Beim Testen gibt es, wie Sie wissen, die österreichische Teststrategie. Ich bedanke mich in diesem Zusammenhang auch bei diesem Haus, das wesentlich dazu beigetragen hat, dass wir dabei Weiterentwicklungen haben, Stichwort Berufsgruppentestungen und deren Ermöglichung, Stichwort: Zugangstestungen und deren Ermöglichung.

Für uns ist das beim Ausbau wichtig, ebenso ist die konkrete Umsetzung in den Ländern beziehungsweise vor Ort entsprechend wichtig. Warum? – Weil wir natürlich jeweils ganz in der Nähe Testmöglichkeiten haben müssen. Ich nehme Bezug auf meinen derzeitigen Hauptwohnort, auf Wien. In Wien besteht die Situation, dass es eigentlich in jedem Bezirk, also sehr, sehr nahe, Testungsmöglichkeiten gibt. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.) – Bitte? (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Schennach.) – Ja, das sage ich ja! Ich lobe ausdrücklich, dass das sehr gut ausgebaut wurde. Die Inanspruchnahme von Testungen hängt natürlich auch davon ab, ob gute Zugangsmöglichkeiten bestehen.

Schwieriger ist es in Flächenbundesländern, die natürlich deutlich mehr investieren müssen und noch mehr gefordert sind. Mein mittelfristiges Ziel ist es – das ist gestern auch noch einmal mit den Gesundheitsreferenten der Bundesländer besprochen worden –, dass wir möglichst in jeder Gemeinde ein Testangebot schaffen. Warum brauchen wir das? – Stellen Sie sich vor, dass etwa die Notwendigkeit besteht, dass man für bestimmte Tätigkeiten einen Test vorweisen muss! Ich spreche jetzt – theoretisch – etwa vom Friseurbesuch. In diesem Fall wäre das theoretisch möglich. (Heiterkeit des Bundesrates Novak.) Das muss man sich einmal vorstellen: Wenn ich in meinem Heimatort für den Friseurbesuch keine Testmöglichkeit habe, sondern 20 bis 30 Kilometer fahren muss, dann ist das untragbar! Deswegen brauchen wir sehr, sehr bevölkerungsnah entsprechende Testoptionen. – Punkt eins.

Der zweite Teil Ihrer Frage betraf die Impfungen: Auch diesbezüglich haben wir bei der LH-Konferenz mit den Bundesländern einen klaren Beschluss gefasst. Es wurde im Wesentlichen eine Arbeitsteilung zwischen Bund und Ländern, die im Übrigen in einem

BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 39