„Welchen Zeitplan haben Sie für die von Ihnen angekündigte große Pflegereform konkret vorgesehen?“
Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Liebe Frau Bundesrätin, die Zeitpläne der Vergangenheit waren über sehr lange Zeiträume, denn wir diskutieren mittlerweile seit Jahrzehnten über Pflegereformen in Österreich. Die im Jahr 2020 implementierte Taskforce Pflege – das war de facto der Start – hat die Ausarbeitung eines konkreten strategischen Plans zum Ziel. Um jene Themenfelder zu ermitteln, die für Betroffene und deren Angehörige, Pflegepersonen, ExpertInnen und die Öffentlichkeit von prioritärer Relevanz sind, wurde ein breiter Entwicklungs- und Gesprächsprozess angesetzt. Dieser besteht in Wirklichkeit aus vier zentralen Elementen: der Dialogtour – morgen im Übrigen die letzte Etappe –, Einzelgesprächen mit FachexpertInnen im Ministerium selbst, dem digitalen Beteiligungsprozess, der von Mitte Juli bis Mitte August stattgefunden hat, sowie einer Fachtagung, die am 20.10. den Start der entsprechenden Arbeitsgruppen ausgelöst hat.
In der Erarbeitung eines Endberichtes, mit dessen Fertigstellung ich in den nächsten Tagen rechne, wurden darüber hinaus Positions- und Strategiepapiere sowie aktuelle Studienergebnisse integriert. Begleitet werden die Arbeiten von einer Steuerungsgruppe. Mit dem Endbericht – wie gesagt, in den nächsten Tagen, ich rechne nächste Woche damit – wird der Prozess der Taskforce Pflege auf der einen Seite abgeschlossen, was die inhaltliche Erarbeitung betrifft, und gleichzeitig auf Basis der Ergebnisse der Taskforce Pflege die Phase der Umsetzung der wesentlichen Schwerpunkte ab 2021 gestartet.
Da werden Etappenziele formuliert, Zeitpläne verankert, denn man muss ganz offen und ehrlich sagen, das Ausrollen wird keine Tätigkeit für ein paar wenige Monate sein, sondern es wird ein Prozess sein, der auch dauern wird. Die Taskforce Pflege soll im Jahr 2021, in den nächsten Monaten, auf jeden Fall im ersten halben Jahr, in einer Zielsteuerungskommission Pflege münden, besetzt durch Gemeinden, Städte, Länder und Bund, deren Aufgabe es sein wird, gemeinsam diese Inhalte umzusetzen und auszurollen. Das ist unser zeitliches Vorhaben.
Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank, Herr Bundesminister.
Ich frage Sie, Frau Bundesrätin: Ist eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrätin Eva Prischl (SPÖ, Niederösterreich): Herr Minister, Sie haben diese Communitynurses angesprochen. Welche Aufgabe haben sie konkret, und welche Rolle werden sie spielen?
Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Betreffend die Communitynurses gibt es ja international im Wesentlichen zwei große Modellrichtungen: Modelle, die einerseits in den Niederlanden und Skandinavien – wie so oft schauen wir eigentlich immer in dieselben Regionen, was innovative Projekte betrifft – und andererseits auch bereits in Deutschland ausgerollt wurden.
Unser Ziel ist es, dass wir eine Mischung zustande bringen: Einerseits geht es um die Tatsache – Sie haben sicherlich die Studie, die im Sommer vom Wirtschaftsforschungsinstitut im Auftrag des Gemeindebundes vorgelegt wurde, registriert –, dass ein großer Mangelbereich in Österreich derzeit das regionale Beratungsangebot ist. – Das muss ich ein bisschen relativieren, denn mittlerweile habe ich gelernt, dass in manchen Bundesländern bereits eine sehr gute Pflegeberatung ausgerollt wird – Salzburg als ein Beispiel,
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