Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Geschätzter Herr Bundesrat, einen wesentlichen Teil dieser Frage habe ich jetzt gerade im Rahmen der vorigen zu beantworten versucht. Es sind eben die drei Bereiche: Unterstützung im Bereich der Datenerfassung – das ist oft eine komplexe Herausforderung für die Gemeinden –, zweitens dadurch, dass wir sehr eng mit den eigenen Screeningbeauftragten der Bundesländer kooperieren und diese dann auch den Gemeinden für entsprechende Unterstützung zur Verfügung stehen, und drittens durch die Übernahme der entsprechenden Kosten durch den Kostenersatz durch den Bund, der ja grundsätzlich auch im Gesamtpaket in diesem Haus mitbeschlossen wurde.
Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank.
Wir gelangen nun zur 10. Anfrage, 1917/M-BR/2021.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Martin Preineder, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich darf die zehnte und damit letzte Frage der heutigen Fragestunde stellen und Danke dafür sagen, dass es möglich ist, dass wir alle Fragen aufrufen. Meine Frage lautet:
„Welche Umsetzungsschwerpunkte sind im Bereich Gesundheitsförderung im Jahr 2021 geplant?“
Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Herr Bundesminister, ich darf darauf hinweisen: Wir haben noch 7 Minuten für die Fragestunde. Vielleicht bringen wir noch eine Frage unter. – Bitte. (Rufe: Mikro! Kein Mikro! – Bundesrätin Steiner-Wieser: Wir haben nichts verstanden!)
Ich wollte Herrn Bundesminister darauf hinweisen, dass wir noch 7 Minuten für die Beantwortung der Frage haben. Ich bitte um Zeitdisziplin.
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Ich werde versuchen, die Zeitdisziplin einzuhalten. „Die schönste Zeit am raschesten vergeht“, hat Heinz Conrads einmal gesungen. Daher: Schade, es war eine sehr intensive Fragestunde; mich hat es gefreut, dass wir diesen Dialog miteinander führen können.
Nun aber gleich zu Ihrer Frage: Basierend auf vorangegangenen Prozessen, nationalen und internationalen Zielsetzungen und Strategien entwickelte mein Ressort unter Einbeziehung von GÖG und Fonds Gesundes Österreich die 2021 nun startende Initiative Gesundheitsförderung wird System – wirksam für alle. Darin sind zunächst folgende inhaltliche Umsetzungsschwerpunkte geplant: erstens einmal die Gesundheitsförderung im und durch das Gesundheitssystem – wichtig: auch im Gesundheitssystem selbst – mit einer ganzen Reihe von Detailmaßnahmen; dann zweitens der Themenbereich der psychischen Gesundheit – wir haben heute schon kurz darüber gesprochen –; drittens wollen wir uns auch die nachhaltige Entwicklung und Gesundheit als Thema nehmen – unter anderem die Klimakrise, die ja auch unmittelbare gesundheitliche Auswirkungen hat –; viertens die Gesundheit für Generationen – ein Thema, das wir heute auch schon diskutiert haben –, und dann die zwei Themenbereiche zehn Jahre Gesundheitsziele in Österreich und die legistische Verankerung von Gesundheitsförderung und vor allem auch von Public Health in Österreich.
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