Bald wird diese Pandemie der Vergangenheit angehören, davon bin ich überzeugt. Wir alle werden uns dann fragen lassen müssen, was jeder Einzelne von uns dafür getan hat. Bleiben wir als Scharfmacher oder als verantwortungsvolle Mandatare, die sich für die Bürgerinnen und Bürger eingesetzt haben, die fähig waren, Kompromisse zu schließen und das Wohl des Ganzen über persönliche Profilierung zu stellen, in Erinnerung?
2021 soll für uns alle ein Jahr des Aufbruchs, des Comebacks aus der Gesundheits- und Wirtschaftskrise werden. Gemeinsam sollen sich Bund und Länder, Gemeinden und Städte dafür einsetzen, dass wir unser gewohntes Leben Stück für Stück zurückgewinnen und unsere Wirtschaft wieder aufgebaut wird. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen – und damit komme ich zum Schluss –, ich lade euch alle herzlichst ein, in den nächsten Monaten in euren Ländern Botschafter unserer Zukunfts- und Europakammer zu sein und in gegenseitiger Wertschätzung ein positives Bild des Bundesrates in unserer Zukunft zu vermitteln. Dafür wünsche ich uns allen viel Erfolg. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen, bei BundesrätInnen der FPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.)
Erklärung des Landeshauptmannes von Tirol zum Thema „Österreichs Zukunft sichern“
Präsident Dr. Peter Raggl: Ich begrüße nun offiziell den Herrn Landeshauptmann von Tirol Günther Platter sehr herzlich bei uns im Bundesrat und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Österreichs Zukunft sichern“ abzugeben.
Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann von Tirol abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.
Ich erteile nun dem Herrn Landeshauptmann von Tirol zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte schön.
Landeshauptmann von Tirol Günther Platter: Sehr geehrter Herr Präsident des Bundesrates, lieber Peter Raggl! Geschätzte Bundesrätinnen und Bundesräte! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf auch Landtagspräsidentin Sonja Ledl‑Rossmann begrüßen. Vor viereinhalb Jahren war sie Präsidentin des Bundesrates, und unter ihrer Vorsitzführung wurde Bundespräsident Van der Bellen angelobt. Es war eine ganz besondere Angelegenheit, diese Angelobung von Tirolerin zu Tiroler.
Ich freue mich, dass ich heute hier sein kann. Es ist ja nicht das erste Mal, dass ich im Bundesrat auftrete. Als ich Verteidigungsminister beziehungsweise Innenminister war, haben wir hier einige Debatten geführt – Eurofighter und so weiter –, an die sich manche noch erinnern werden. Heute gebe ich zum dritten Mal als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz hier im Bundesrat eine kurze Erklärung ab.
Die, die dabei waren, haben ja gestern gesehen: Wenn wir solch ein besonderes Ereignis begehen wie die Übernahme des Vorsitzes im Bundesrat, so wird das feierlich gemacht, mit einem landesüblichen Empfang. Manche haben schon Angst bekommen, aber da braucht man keine Angst zu haben, das ist immer wieder eine friedliche Absicht. Am 1. Juli, als Hermann Schützenhöfer den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz an mich übergeben hat, war es ebenfalls so.
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