Österreich viele schöne Bundesländer, aber es gibt eines, das besonders schön ist, und das ist das unsere. – Herzlichen Dank. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)
10.33
Präsident Dr. Peter Raggl: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Bundesrat Steiner zu Wort gemeldet. Ich bitte um Einhaltung der diesbezüglichen Geschäftsordnungsbestimmungen. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP: Wirst dich entschuldigen?)
Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Da gibt es jetzt einiges zu berichtigen, ich beschränke mich aber auf eines: Herr Bundesrat Kolland hat in seiner Rede behauptet, ich hätte das Land Tirol – das muss man sich einmal vorstellen – „in den Dreck“ gezogen. (Widerspruch bei der ÖVP.)
Ich berichtige tatsächlich: Herr Kollege Kolland, ich habe das Bundesland Tirol nicht in den Dreck gezogen. Merkt euch eines: Die ÖVP ist nicht Tirol! Nur weil man die ÖVP kritisiert, heißt das noch lange nicht, dass man irgendetwas, irgendein Land in den Dreck zieht. Ihr seid nicht Tirol, merkt euch das, verdammt noch einmal! (Ruf bei der SPÖ: He!) Und eines noch zum Abschluss: Ich war der Einzige, der hier heraußen die Wahrheit sagte. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei ÖVP und SPÖ.)
10.34
Präsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Stefan Schennach. Ich erteile dieses. – Bitte.
Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Auch von mir und meiner Fraktion noch einmal alles Gute und viel Erfolg im Rahmen Ihrer Vorsitzführung hier! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Sie kennen ja den Bundesrat sehr gut aus Ihrer Zeit als Verteidigungsminister, als Sie aufgrund der Abfangjäger bei uns ja fast Dauergast waren, und angesichts dessen ist mir auch aufgefallen, dass der Stil Ihrer Rede heute ein ganz anderer war als der Ihres Vorgängers van Staa, der hier dem Bundesrat gedroht hat: Wenn ihr mich kritisiert, dann werden wir andere Saiten aufziehen! (Heiterkeit des Landeshauptmannes Platter.)
Das Ganze hat dann in der Antwort eines Tiroler Bundesrates der ÖVP geendet, nämlich des Bundesrates Ager, der herausgegangen ist und gesagt hat: Herr Landeshauptmann, du „hast einmal mein Herz gehabt; du bekommst heute nicht einmal mehr meine Hand!“ – Ein solches Schweigen habe ich im Bundesrat selten mitbekommen, das war aber eine Tatsache, und ich wollte damit nur sagen: Es hat im Verhältnis zwischen Landeshauptleuten aus Tirol und dem Bundesrat auch schwierigere Zeiten gegeben. (Heiterkeit bei BundesrätInnen der ÖVP. – Bundesrat Himmer: ... anderer Zusammenhang!)
Unser neuer Präsident hat bei Ihrer Begrüßung gesagt, dass Sie heute auch in der Europakammer des Parlaments zu Gast sind. Ich würde jetzt gerne ein Thema aufgreifen, das im Original nicht auf mich zurückgeht, sondern auf den allseits geschätzten, beliebten ehemaligen EU-Kommissar Franz Fischler. Er hat ja in diesen Tagen das Land Tirol gerügt und sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass Tirol – eine Region, die das ganz besonders notwendig hat: Nordtirol, Südtirol und das Trentino – eigentlich keine aktive Europapolitik mehr macht und dass die Niederlagen, die Tirol in der letzten Zeit einstecken musste, wie zum Beispiel die Wegekostenrichtlinie mit der Eurovignette, die bei der Lkw-Maut keine Kostenwahrheit darstellt und einen Vorteil der Straße gegenüber der Schiene bedeutet, unter anderem auch dadurch zustande kommen, dass das gemeinsame Büro Nordtirol-Südtirol-Trentino seine Aufgabe in Brüssel im Grunde nicht erfüllt.
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