BundesratStenographisches Protokoll929. Sitzung, 929. Sitzung des Bundesrates am 15. Juli 2021 / Seite 80

Ein Wirtschaftsstandort lebt von seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Es ist mit den Regionalflughäfen nicht nur am Standort des jeweiligen Flughafenbetreibers, sondern insbesondere im Umfeld des Zentralraumes, des jeweiligen Ballungsraumes auch eine Vielfalt von Arbeitsplätzen vernetzt, verbunden – denken Sie an die gesamte Logistik­branche, denken Sie an die Logistikunternehmungen! –, und wenn wir da den Regional­flughäfen nicht ihre Handlungsmöglichkeiten geben, werden diese Arbeitsplätze in Zukunft anderswo angesiedelt sein. Ich verweise nur auf die neue Seidenstraße oder andere Geschäftsmodelle großer Staaten, die da ganz besondere Interessen verbinden, wo dann die Verkehrswege und die Arbeitsplätze an unserer Region vorbeigehen werden.

Die Luftfahrt ist eine enorme Chance für unsere Regionen. Für mein Heimatbundesland, die Steiermark, wird das im Mobilitätscluster abgedeckt. Die Luftfahrtbranche in der Steiermark wird von rund 80 Unternehmungen ausgemacht, die aus Luft- und Raum­fahrtaktivitäten jährlich in etwa 650 Millionen Euro Umsatz erwirtschaften; in etwa 3 000 Mitarbeiter sind in diesem Sektor beschäftigt, und – für ein Bundesland, das eine Forschungsquote von etwa 5 Prozent hat, sind die 12 Prozent in diesem Sektor schon sehr bemerkenswert – er hat auch Relevanz für die Zukunft.

Wenn ich von Relevanz für die Zukunft rede, dann muss man wissen, dass in diesen Bereichen von den Firmen beispielsweise auch Kabineninterieur zugeliefert wird, dass Antriebsstränge zugeliefert werden oder dass beispielsweise der Leichtbau – das ist dann auch eine Frage für künftige Antriebsstoffe – ein wesentliches Thema ist.

Ich komme zum Schluss und sage: Ich glaube, es ist klug, wenn wir diese beiden Gesetzesänderungen heute beschließen; es ist klug, wenn wir die Luftfahrtbranche in Summe immer im Blick haben.

Ich möchte mich bei dir, Herr Staatssekretär, sehr herzlich für viele gute Gespräche im Zusammenhang mit unseren Regionalflughäfen bedanken. Du bist dir der Bedeutung der Regionalflughäfen sehr bewusst, und wir sollten gemeinsam einen guten Blick auf die Regionalflughäfen haben, denn sie sind für die Standortentwicklung unserer Regio­nen ein wesentlicher Player – jetzt und in Zukunft. (Beifall bei der ÖVP und bei Bun­desrätInnen der Grünen.)

13.44

Präsident Dr. Peter Raggl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Wolfgang Beer. Ich erteile es ihm.

13.44.42

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staats­sekretär! Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Liebe Zuschauer vor den Fernseh­schirmen und via Livestream! Diese Gesetzesänderungen, die wir heute beschließen werden, werden sowohl für die Konsumenten als auch für die Flughäfen eine Teuerung beinhalten. Stellen Sie sich aber bitte vor, was Sie tun würden, hätten Sie diese Ent­scheidung zu treffen: Wir werden etwas teurer, aber erhalten dadurch, wie schon Kollege Buchmann gesagt hat, einige beziehungsweise viele Arbeitsplätze.

Schauen wir, ob es wirklich so notwendig ist, alles mit dem Flugzeug zu machen. Adi Gross hat gesagt: Auch mit der Bahn ist es möglich, und manchmal ist die Bahn kom­fortabler als das Flugzeug, weil man sich doch einige Schritte erspart – wenn man zum Beispiel ein bisschen Gepäck dabei hat, ist das praktisch; am Flughafen ist das Auf­geben weniger praktisch. Man schläft im Schlafwagen, kommt an, ist ausgerastet und hat alles erledigt.

Andererseits ist bei Strecken über 800 Kilometer – nicht 900 Kilometer, sondern schon etwas weiter weg – das Flugzeug selbstverständlich komfortabler. Man setzt sich hinein,