Wir gelangen zur Abstimmung. Bitte nehmen Sie Ihre Plätze ein!
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem gegenständlichen Entschließungsantrag der Bundesräte Wolfgang Beer, Markus Leinfellner, MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Österreichischen Bundesheers – Auswirkungen auf die Länder ihre Zustimmung erteilen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der gegenständliche Entschließungsantrag ist somit angenommen. (354/E-BR/2022)
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Vizepräsident Günther Novak: Es liegt mir ein schriftliches Verlangen von fünf Mitgliedern des Bundesrates vor, das Amtliche Protokoll hinsichtlich der Tagesordnungspunkte 6 bis 8 zu verlesen, damit dieser Teil des Amtlichen Protokolls mit Schluss der Sitzung als genehmigt gilt.
Ich werde daher so vorgehen und verlese nunmehr diesen Teil des Amtlichen Protokolls.
„Tagesordnungspunkte 6 bis 8:
Es liegt zu TOP 6 ein ausreichend unterstütztes Verlangen auf namentliche Abstimmung [...] vor [...].
Die Bundesräte Ingo Appé, Kolleginnen und Kollegen bringen zu TOP 6 den Entschließungsantrag Beilage 6/1 EA ein.
Die Bundesräte Korinna Schumann, Karl Bader, Marco Schreuder, MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Kolleginnen und Kollegen bringen zu TOP 6 den Entschließungsantrag Beilage 6/2 EA ein.
Die Bundesräte Korinna Schumann, Karl Bader, Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen bringen zu TOP 6 den Entschließungsantrag Beilage 6/3 EA ein.
Die Bundesräte Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen bringen zu TOP 6 den Entschließungsantrag Beilage 6/4 EA ein.
Die Bundesräte Korinna Schumann, Karl Bader, Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen bringen zu TOP 6 den Entschließungsantrag Beilage 6/5 EA ein.
Abstimmungen:
TO-Punkt 6:
Berichterstattung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, wird in namentlicher Abstimmung bei abgegebenen Stimmen: 59 mit Ja-Stimmen: 47 und Nein-Stimmen: 12 angenommen.
Sitzungsunterbrechung zur Stimmenauszählung von 19:40 Uhr bis 19:42 Uhr.
Der Entschließungsantrag Beilage 6/1 EA wird abgelehnt.
Der Entschließungsantrag Beilage 6/2 EA wird mit Stimmenmehrheit angenommen.
Der Entschließungsantrag Beilage 6/3 EA wird mit Stimmeneinhelligkeit angenommen.
Der Entschließungsantrag Beilage 6/4 EA wird abgelehnt.
Der Entschließungsantrag Beilage 6/5 EA wird mit Stimmenmehrheit angenommen.
TO-Punkt 7:
Berichterstattung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, wird mit Stimmeneinhelligkeit angenommen.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite