LETZTES UPDATE: 04.04.2018; 02:13
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Übereinkommen Europäische Weltraumorganisation über den Schutz und Austausch von der Geheimhaltung unterliegenden Informationen (7095/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2004 betreffend ein Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Übereinkommens zur Gründung einer Europäischen Weltraumorganisation und der Europäischen Weltraumorganisation über den Schutz und Austausch von der Geheimhaltung unterliegenden Informationen


Berichterstatter/-in: Sissy Roth-Halvax

Hauptgegenstand des (Berichts) Übereinkommen Europäische Weltraumorganisation über den Schutz und Austausch von der Geheimhaltung unterliegenden Informationen (411 d.B.)

bezieht sich auf: Übereinkommen Europäische Weltraumorganisation über den Schutz und Austausch von der Geheimhaltung unterliegenden Informationen (257/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
20.07.2004 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
20.07.2004 Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht  
20.07.2004 Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -
 
20.07.2004 Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt
Dafür: V, S, F, G, dagegen: -