Übereinkommen Europäische Weltraumorganisation über den Schutz und Austausch von der Geheimhaltung unterliegenden Informationen (411 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

Abstandnahme von der Vervielfältigung

52. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss

Außenpolitischer Ausschuss: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuss: Bericht 596 d.B.

73. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

73. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 73. Sitzung des Nationalrates

73. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

73. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 257/BNR

Kundmachung B-VG Art. 49

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 07.09.2004)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 7095/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 712. Sitzung

712. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Sissy Roth-Halvax

712. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

712. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

712. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 257/BNR