Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (7621/BR d.B.)

Ausschussbericht - BR

Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 12. Juli 2006 betreffend ein Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

Parlamentarisches Verfahren

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.07.2006	Einlangen im Bundesrat
25.07.2006	Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht
25.07.2006	Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben Dafür: SPÖ, ÖVP, GRÜNE, dagegen: -
25.07.2006	Antrag, Zustimmung zu erteilen Dafür: SPÖ, ÖVP, GRÜNE, dagegen: - (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)
25.07.2006	Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt Dafür: SPÖ, ÖVP, GRÜNE, dagegen: -