Suche

Seite '9334/BR d.B. - Protokoll zur Änderung des Abkommens über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Protokoll zur Änderung des Abkommens über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (9334/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Finanzausschusses des Bundesrates über den Beschluss des Nationalrates vom 25. März 2015 betreffend Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Volksrepublik China über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen


Berichterstatter/-in: Christian Füller

Hauptgegenstand des (Berichts) Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen Österreich und VR China über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (455 d.B.)

bezieht sich auf: Protokoll zur Änderung des Abkommens über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (149/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
07.04.2015 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
07.04.2015 Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht  
07.04.2015 Finanzausschuss des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, F, dagegen: G
 
07.04.2015 Antrag, Zustimmung zu erteilen
Dafür: V, S, F, dagegen: G (Zustimmung gemäß Artikel 50 Absatz 2 B-VG)