X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite 'III-421-BR/2010 d.B. - Tätigkeitsberichte des VwGH und des VfGH für das Jahr 2009' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Tätigkeitsberichte des VwGH und des VfGH für das Jahr 2009 (III-421-BR/2010 d.B.)

Übersicht

Status: Kenntnisnahme des Berichts angenommen

Bericht der Bundesregierung (BR)

Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2009


Regierungsmitglied: Werner Faymann Regierungsmitglied

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
30.12.2010 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
30.12.2010 Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates  
03.02.2011 793. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates S. 44
04.10.2011 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 8577/BR d.B.  
04.10.2011 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
06.10.2011 Auf der Tagesordnung der 800. Sitzung  
06.10.2011 800. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Martin Preineder S. 34
06.10.2011 800. Sitzung: Debatte S. 35-45
06.10.2011 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
Mag. Gerald Klug (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 35-36
Edgar Mayer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 36-38
Hermann Brückl (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 38-39
Elisabeth Kerschbaum (A) WortmeldungsartPro ProtokollS. 40
StS Dr. Josef Ostermayer (S) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 40-42
Monika Kemperle (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 42-44
Franz Wenger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 44-45
06.10.2011 Kenntnisnahme des Berichts angenommen
Einhellig
S. 45
Schließen
  Berichterstattung / PDF, 83 KB HTML, 44 KB