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Aktivitäten "kreuz.net" (2925/J-BR/2012)

Übersicht

Schriftliche Anfrage (BR)

Anfrage der Bundesräte Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Aktivitäten "kreuz.net" (Ermittlungen gegen die Betreiber der Website wegen Verbreitung menschenverachtender und strafbarer Inhalte)


Eingebracht von: Marco Schreuder

Eingebracht an: Mag. Johanna Mikl-Leitner Regierungsmitglied

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
09.10.2012 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 09.12.2012)  
09.10.2012 Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Inneres  
31.10.2012 814. Sitzung: Mitteilung des Einlangens S. 9
07.12.2012 Schriftliche Beantwortung (2712/AB-BR/2012)  

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