X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite '1909/M-BR/2017 - Maßnahmen gegen staatsfeindliche Bewegungen' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Maßnahmen gegen staatsfeindliche Bewegungen (1909/M-BR/2017)

Übersicht

Mündliche Anfrage (BR)

Mündliche Anfrage des Bundesrates Mag. Klaus Fürlinger an den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter betreffend Maßnahmen gegen staatsfeindliche Bewegungen

Welche konkreten Verschärfungen schlagen Sie betreffend staatsfeindlichen Bewegungen in der jüngst dem Parlament zugeleiteten Regierungsvorlage vor?


Eingebracht von: Mag. Klaus Fürlinger

Eingebracht an: Dr. Wolfgang Brandstetter Regierungsmitglied

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
08.05.2017 Einbringung im Bundesrat  
08.05.2017 Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz  
11.05.2017 867. Sitzung des Bundesrates: Mündliche Frage von dem Bundesrat Mag. Klaus Fürlinger gestellt S. 11-13
11.05.2017 Zusatzfrage der Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner vorgesehen  
11.05.2017 Zusatzfrage der Bundesrätin Monika Mühlwerth vorgesehen  
11.05.2017 Zusatzfrage der Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer vorgesehen  
11.05.2017 867. Sitzung des Bundesrates: Beantwortung der mündlichen Anfrage durch Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter S. 11-13
11.05.2017 867. Sitzung des Bundesrates: Zusatzfrage von der Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner gestellt S. 13
11.05.2017 867. Sitzung des Bundesrates: Zusatzfrage von der Bundesrätin Monika Mühlwerth gestellt S. 13
11.05.2017 867. Sitzung des Bundesrates: Zusatzfrage von der Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer gestellt S. 13-14

Schlagwörter