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Unvereinbarkeitsausschuß

Veröffentlichungen/Berichte

Die Berichte des Unvereinbarkeitsausschusses an den Präsidenten bzw. die Präsidentin des Nationalrates werden gemäß § 7 Unv-Transparenz-G nur an alle Abgeordneten verteilt.

Verhandlungsgegenstände

Keine unerledigten Verhandlungsgegenstände.

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
28.10.1999 Auflösung
17.06.1999 17. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluß der Plenarberatungen
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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24.03.1999 16. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluß der Plenarberatungen
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25.11.1998 15. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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07.07.1998 14. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluß der Plenarberatungen
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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12.03.1998 13. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
TOP 2 Besprechung von Grundsatzproblemen
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21.01.1998 12. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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05.11.1997 11. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluß der Plenarberatungen
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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12.06.1997 10. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl eines Obmannstellvertreters
TOP 2 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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06.03.1997 9. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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04.12.1996 8. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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26.09.1996 7. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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22.05.1996 6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluß der Plenarberatungen
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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24.04.1996 5. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Unterbrechung der Plenarberatungen
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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18.04.1996 4. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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26.03.1996 3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Beratung über im Sinne des Unvereinbarkeitsgesetzes abgegebene Meldungen
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28.02.1996 2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluß der Plenarberatungen
TOP 1 In dieser Sitzung soll über den bisher üblichen Grundsatzbeschluß beraten und ein solcher gefaßt werden.
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15.01.1996 1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
15.01.1996 Bekanntgabe der Zusammensetzung
15.01.1996 Konstituierung
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Beschlüsse

In diesem Ausschuss wurden keine Beschlüsse gefasst.